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Rspr EUGH Diskriminierungsverbote

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Schlussanträge des Generalanwalts L.A. Geelhoed vom 23. März 2006 in der Rechtssache C-4/05 (Hasan Güzeli)

Auslegung des Artikels 10 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 1/80 des Assoziationsrates EWG/Türkei – Nichtdiskriminierung türkischer Arbeitnehmer, die dem regulären Arbeitsmarkt angehören, hinsichtlich der Arbeitsbedingungen – Versagung der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis, was die Beschäftigung eines türkischen Saisonarbeitnehmers, der im Besitz einer unbefristeten Arbeitserlaubnis ist, beendet

EuGH, Urteil vom 26. Oktober 2006 in der Rechtssache C-4/05 (Hasan Güzeli)

Vorabentscheidungsersuchen – Assoziierungsabkommen EWG–Türkei – Freizügigkeit der Arbeitnehmer – Artikel 10 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 1/80 des Assoziationsrates – Nichtverlängerung der Aufenthaltsgenehmigung eines türkischen Arbeitnehmers

EuGH, Urteil vom 14. Dezember 2006 in der Rechtssache C-97/05 (Mohamed Gattoussi)

Europa–Mittelmeer Abkommen – Tunesischer Arbeitnehmer, der die Erlaubnis zum Aufenthalt und zur Ausübung einer Berufstätigkeit in einem Mitgliedstaat – Diskriminierungsverbot in Bezug auf die Arbeits , Entlohnungs  und Kündigungsbedingungen – Befristung der Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis


Schlussanträge des Generalanwalts Dámaso Ruiz-Jarabo Colomer vom 6. April 2006 in der Rechtssache C-97/05 (Mohamed Gattoussi)

Europa–MittelmeerAbkommen – Tunesier, der mit einer Staatsangehörigen eines Mitgliedstaats verheiratet ist – Auswirkungen der nachträglichen Befristung der Aufenthaltserlaubnis auf eine unbefristete Arbeitsgenehmigung

EuGH, Urteil vom 2. März 1999 in der Rechtssache C-416/96 (Nour Eddline El-Yassini)

Begriff des .einzelstaatlichen Gerichts' im Sinne von Artikel 177 EG-Vertrag - Kooperationsabkommen EWG-Marokko - Artikel 40 Absatz 1 - Verbot der Diskriminierung im Bereich der sozialen Sicherheit - Unmittelbare Wirkung - Bedeutung - Ablehnung der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis, wodurch die Beschäftigung eines marokkanischen Arbeitnehmers in einem Mitgliedstaat beendet wird“




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