Geschrieben von: Tomas Renner-Jones
Freiheitsentziehung zur Sicherung von Zurückweisung oder Zurückschiebung - rechtliche Instrumentarien aus polizeilicher Sicht im Spannungsfeld von Rechtsprechung und Rechtsetzung nach dem AufenthG
Das E-Book behandelt im Kern das rechtliche Instrumentarium der Freiheitsentziehung - gemessen an den verfassungsrechtlichen Vorgaben des Art. 104 GG.
Der Verfasser geht dabei aus polizeilicher Sicht auf die rechtliche Maßnahme der Zurückweisung und Zurückschiebung ein und erläutert die Voraussetzungen der Beantragung von Haft in diesem Zusammenhang. In einer kritischen Betrachtung werden die Anwendungsprobleme bei Freiheitsentziehungen in Bezug auf die so genannte Kurzzeitklausel und den Richtervorbehalt dargestellt. Dabei werden die vorgeschlagenen Änderungen durch den ''Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union (Bundestagsdrucksache 16/5065)' mit Stand vom 23.04.2007 mit berücksichtigt.
Das Dokument wurde überarbeitet (Stand: Mai 2008).
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Ebook: pdf-Dokument 28 Seiten (270kb)
Autor: Holger Winkelmann