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C
- Chrobog-Erlass
- Das Auswärtige Amt (AA) hat Ende 2004 einen Runderlass an die deutschen Botschaften herausgegeben, der eine Verschärfung der Einreisebedingungen nach Deutschland mit sich gebracht hat.
Die nach dem Staatssekretär im AA, Jürgen Chrobog, benannte Binnenrechtsvorschrift trat an die Stelle ihres liberalen Vorgängers vom März 2000 aus der Feder von Ludger Volmer (B90/Grüne, Volmer-Erlass). Anlass der Maßnahme war nach Presseberichten eine Beschwerde des Bundesinnenministers Otto Schily (SPD) bei Bundesaußenminister Joschka Fischer (B90/Grüne) über Unzulänglichkeiten in der Vergabepraxis der Botschaften hinsichtlich Visa.
Die Angelegenheit wurde von einem Untersuchungsausschuss des Bundestages untersucht. Seine Arbeit sollte auf SPD-Initiative wegen der Auflösung des Bundestages abgekürzt werden. Mit diesem Ansinnen scheiterten die Initiatoren vor dem Bundesverfassungsgericht. Der Visa-Untersuchungsausschuss war auch der erste der bundesdeutschen Geschichte, aus dem eine Live-Übertragung ins Fernsehen stattfand: die Befragung des Außenministers Joschka Fischer (Grüne) am 25.04.2005.
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