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1.
BVerwG: Abschiebungsschutz für irakische Staatsangehörige
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
...ng einer Aufenthaltserlaubnis, während die Abschiebestopp-Erlasse nur die Aussetzung der Abschiebung (
Duldung
) vorsehen. Es darf deshalb auch bei Vorliegen eines Abschiebestopp-Erlasses nicht von...
Dienstag, 24. Juni 2008
2.
Statistik über die Auswirkungen der Altfallregelungen
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...ne Aufenthaltserlaubnis lediglich „auf Probe“. Hier droht Statusverlust, d. h. die erneute
Duldung
oder gar die Abschiebung, wenn bis Ende 2009 keine dauerhafte Beschäftigung nach...
Montag, 7. April 2008
3.
Reform des Zuwanderungsgesetzes ist in Kraft getreten
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...thaltsrechts führte. Nach der IMK-Bleiberechtsregelung erhielten zudem über 28.000 Personen eine
Duldung
zur Arbeitsplatzsuche. Es kann davon ausgegangen werden, dass ein Großteil dies...
Donnerstag, 30. August 2007
4.
Kindergeld für Ausländer mit Duldung
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...BVerfG (Beschluss vom 6. Juli 2004 - 1 BvL 4/97) Kindergeld für Aufenthaltszeiten mit einer
Duldung
sowie mit einer Aufenthaltsbefugnis, die vor dem 1. Januar 2005 liegen,&nb...
Sonntag, 1. Juli 2007
5.
Berliner Bilanz beim Bleiberecht - nach 5 Monaten erst 172 Aufenthaltserlaubnisse
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
..., wird deshalb zwar nicht abgeschoben, muss aber vorerst weiter von Sozialleistungen leben, da er nur eine
Duldung
erhält, mit der die Arbeitsaufnahme bis auf weiteres faktisch ausgeschlossen ist...
Montag, 28. Mai 2007
6.
Bleiberecht: Abschiebestopp für langjährig geduldete Ausländer in Mecklenburg-Vorpommern
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
... Ausländerbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte eine Rechtsgrundlage, nach der sie
Duldung
en bis zum Inkrafttreten der neuen gesetzlichen Altfallregelung ausstellen bzw. verl&a...
Sonntag, 22. April 2007
7.
Beckstein: Bilanz zu Bleiberechtsregelung in Bayern
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...nthaltserlaubnis gestellt. Im Rahmen dieser Anträge wurden bislang 117 Aufenthaltserlaubnisse und 182
Duldung
en zur Arbeitsplatzsuche erteilt. 102 Anträge wurden abgelehnt. Über die &uu...
Donnerstag, 19. April 2007
8.
Hessen und Thüringen erlassen Abschiebestopp
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Hessen hat am 5. April einen Abschiebestopp in Hinblick auf die Bleiberechtsregelung in dem Gesetzentwurf des 2. Änderungsgesetzes erlassen. Da das Gesetzgebungsverfahren noch einige Zeit in Ansp
Montag, 16. April 2007
9.
Bleiberecht: Zurückhaltende Antragstellung durch langfristig aufhältige Ausländer
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...us Wiesbaden. In 50 Fällen erteilte des hessische Innenministerium ein Bleiberecht, 200 Mal wurde die
Duldung
verlängert. Drei Anträge wurden abgelehnt. Da in den restlichen Fällen...
Sonntag, 14. Januar 2007
10.
Almanyada kalma hakk1 (Bleiberecht)
(News/Ausländerrecht auf Türkisch)
...rilecek. Diğer şartlarda yerine getirildiği takdirde oturum müsadesi değil ‘
Duldung
’lar uzatılacaktır. Bu süre içinde geçimini sosyal ...
Freitag, 1. Dezember 2006
11.
Bleiberechtsbeschluss vom 17. November 2006
(Beiträge/Beiträge zum Ausländerrecht)
...nenverfahren durchlaufen haben, sondern illegal im Bundesgebiet leben. Es wird auch nicht der Besitz einer
Duldung
sbescheinigung (§ 60a Abs. 4 AufenthG) gefordert. Kommt es allerdings infolge ein...
Montag, 27. November 2006
12.
Bleiberechtsregelung im Originalwortlaut
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...espräche geführt und Integrationsvereinbarungen getroffen werden. Eine Aufenthaltserlaubnis bzw.
Duldung
kann dabei für einen Zeitraum von sechs Monaten erteilt werden. ...
Montag, 20. November 2006
13.
Ergebnis der Innenministerkonferenz: Bleiberechtsregelung im Originalwortlaut
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...espräche geführt und Integrationsvereinbarungen getroffen werden. Eine Aufenthaltserlaubnis bzw.
Duldung
kann dabei für einen Zeitraum von sechs Monaten erteilt werden. ...
Sonntag, 19. November 2006
14.
Innenminister einigen sich bei Bleiberechtsregelung
(News/Nachrichten Ausländer, Kultur und Integration)
...tscher und EU-Ausländer nicht ein unüberwindbares Hindernis darstellt. Vor allem die befristeten
Duldung
en werden potenziell einstellungswillige Arbeitgeber weiterhin abschrecken. ...
Freitag, 17. November 2006
15.
Unions-Kritik an dem von der großen Koalition in Berlin gefundene Kompromiss über das Bleiberecht
(News/Nachrichten Ausländer, Kultur und Integration)
Der Koalitions-Streit über ein Bleiberecht für langjährig geduldete Ausländer ist beigelegt. Dauerhaft in Deutschland leben dürfen danach jene, die den Unterhalt für sich
Mittwoch, 15. November 2006
16.
Kritik an der geplanten Bleiberechtsregelung für langjährig geduldete Flüchtlinge
(News/Nachrichten Ausländer, Kultur und Integration)
...eschoben werden können. Ihr Aufenthaltsstatus wird immer nur kurzfristig verlängert. Diese Ketten
duldung
en sollten eigentlich mit dem Zuwanderungsgesetz abgeschafft werden. Nach der sich abz...
Sonntag, 12. November 2006
17.
Müntefering für Aufenthaltserlaubnis für Langzeitgeduldete
(News/Nachrichten Ausländer, Kultur und Integration)
...inistern abgelehnt. Diese wollen daher für die Beschäftigungssuche nur eine „privilegierte
Duldung
“ erteilen, die die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ermöglicht. Die...
Sonntag, 5. November 2006
18.
Kein Bleiberecht für irakische Flüchtlinge?
(News/Nachrichten Ausländer, Kultur und Integration)
...r die irakischen Flüchtlinge einzusetzen. Ende letzten Jahres hielten sich ca. 7.200 Iraker mit einer
Duldung
in Deutschland auf (vgl. Bt-Drs 16/307); ihre Zahl dürfte durch die vom BAMF bet...
Samstag, 4. November 2006
19.
Eckpunkte der Bleiberechtsregelung erkennbar
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...ren, eine Beschäftigung aufzunehmen. Hier ist zu hoffen, dass dieser Personengruppe eine langfristige
Duldung
erteilt wird, die die Aufnahme einer Beschäftigung gestattet. Anschließend...
Dienstag, 31. Oktober 2006
20.
Schäuble plant Arbeitsrecht für geduldete Ausländer
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Innenminister Schäuble hat sich für eine Änderung im Ausländerrecht ausgesprochen. Künftig sollten auch Ausländer, die in Deutschland nur geduldet sind, hier arbeiten d&u
Freitag, 13. Oktober 2006
21.
Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Togo in Mecklenburg-Vorpommern ausgelaufen
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Bei einem Treffen der Landesinnenminister/innen und -Senatoren am Montag hat sich ein Kompromiss in der Frage des Bleiberechts für langjährig geduldete Flüchtlinge abgezeichnet. Selbst
Freitag, 13. Oktober 2006
22.
Einigung über Bleiberecht im November in Sicht
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Nach jahrelangem Ringen um eine Bleiberechtsregelung für die in Deutschland nur geduldeten Ausländer sind die Innenminister der Länder einer Lösung näher gekommen. Die Innenmi
Dienstag, 10. Oktober 2006
23.
Spitzengepräch zur Bleiberechtsregelung: Wer darf bleiben?
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
In einem Spitzengespräch am Freitagnachmittag treffen sich im Bundesinnenministerium die Kontrahenten: Je drei Vertreter von SPD und Union der Länderinnenminister – dabei die Wortf&uum
Donnerstag, 21. September 2006
24.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble dringt auf eine schnelle Einigung bei der Bleiberechtsregelung
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Nach Informationen der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) hat der Bundesminiser des Inneren Schäuble die Innenpolitiker der Koalition sowie die Innenminister der Länder für d
Samstag, 16. September 2006
25.
Abschiebestopp für langjährig geduldetet Ausländer in Frankfurt verabschiedet
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Nach mehrtägigen vertraulichen Verhandlungen haben die Grünen erreicht, dass die CDU einem Abschiebestopp für langjährig geduldete Flüchtlinge zustimmt. Ein entsprechender sch
Samstag, 16. September 2006
26.
20jähriges Bestehen von Pro Asyl: Europa auf dem Weg zu „flüchtlingsfreier Zone“
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...gsgesetzes behoben wird, sagte Burkhardt in einem Interview. Seinerzeit wäre die Beendigung der Ketten
duldung
en versprochen worden. Geschehen sei allerdings nichts. Entweder müsse es eine &A...
Samstag, 9. September 2006
27.
Paritätische Wohlfahrtsverband und Hessischer Flüchtlingsrat fordern ein umfassendes Bleiberecht
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...rtsverband (DPWV) fordert ein umfassendes Bleiberecht für Flüchtlinge, die seit Jahren mit einer
Duldung
in Deutschland leben. Anlässlich der heute beginnenden Beratungen der SPD-Innenm...
Freitag, 8. September 2006
28.
Rechtsanwalt Ausländerrecht
(Rechtsanwälte/Rechtsanwalt Ausländerrecht)
Unsere Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen für alle Fragen des Deutschen Ausländerrechts und Europäischen Migrationsrechts. Sie erhalten von diesen Rechtsanwälten indivue
Freitag, 25. August 2006
29.
Über Migrationsrecht.Net
(internes/internes)
...des Vertrauens der Anfragen und Mandate in den Bereichen Aufenthaltserlaubnis, Arbeitserlaubnis, Einreise,
Duldung
, Abschiebung, Familiennachzug etc. entgegennimmt. MNet Fachportal...
Donnerstag, 24. August 2006
30.
Bundestag, Familienausschuss, Zwangsheirat, Expertenanhörung, FDP, Bündnisgrüne
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...l;ndiger aufenthaltsrechtlicher Status für von Zwangsverheiratung Betroffenen erreichen, die nur eine
Duldung
besitzen beziehungsweise deren Ehepartner nur eine
Duldung
oder Aufenthaltsgestattung...
Mittwoch, 7. Juni 2006
31.
Sorgerecht, BVerfG, Entscheidung - mitsorgeberechtigt nichtehelich Vater, Art. 6 GG, 2 BvR 1935/05
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
... sei im Hinblick auf Art. 6 GG angesichts der Intensität der Bindung zur Beschwerdeführerin vorläufig eine
Duldung
zu erteilen. Der Beschwerdeführer sei seit drei Jahren strafrechtlich nicht mehr in E...
Donnerstag, 18. Mai 2006
32.
Rechtsprechung Art. 8 EMRK, Roma - Serbien Montenegro - Schutz der Privatsphäre
(News/Nachrichten Asylrecht)
...ohne Erfolg. Seit Ab-schluss des letzten Asylverfahrens duldet die Beklagte den Aufenthalt der Kläger. Die
Duldung
en werden in regelmäßigen Abständen erneuert. Mit Schreiben vom 17.12.2004 beantragt...
Donnerstag, 11. Mai 2006
33.
Rechtsprechung FG Nds, Urt. v. 23.01.2006 - 16 K 12/04, Ausländer ohne Aufenthaltstitel, Kindergeld,
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
...thematisiert. In der Begründung stellt die Bundesregierung auch lediglich weitere Schritte in Sachen Ketten
duldung
en Erwerbstätiger in Aussicht: "Das Problem der Geduldeten (sogenannte Ketten
duldung
en...
Montag, 13. März 2006
34.
Anwalt, Togo, Asylbewerber, Abschiebestopp, Mecklenburg-Vorpommern, Alassane Mousbaou, Gnassingbé Ey
(News/Nachrichten Asylrecht)
...entlassen. Nach Auskunft der Ausländerbehörde wird Herrn Adzrakou eine zunächst auf zwei Monate befristete
Duldung
erteilt. Nach 22 Tagen Hungerstreik geht es ihm entsprechend schlecht, und er befinde...
Donnerstag, 9. Februar 2006
35.
Berlin, Gesetzentwurf, Anspruchsberechtigung, Ausländer, Kindergeld (BR-Drs. 68/06, 27.01.06)
(News/Nachrichten Wirtschaft, Arbeit und Soziales)
...hlossen bleiben sollen Ausländer mit AE nach §§ 24 und 25 Abs. 4 Satz 1 sowie mit
Duldung
und Aufenthaltsgestattung. Ausländer mit einer Aufenthaltserlaubnis nach §§ 1...
Montag, 6. Februar 2006
36.
Berlin, Flüchtlingsrat, Arbeitsmarktzugang, Asylbewerber, Wartezeiten, Anrechnung, Innensenator Kört
(News/Nachrichten Wirtschaft, Arbeit und Soziales)
...Weisung zu § 39 AufenthG entsprechend angepasst. Das bedeutet: Asylverfahrenszeiten werden nunmehr wie
Duldung
szeiten auf die 4jährige Wartefrist nach § 9 BeschVerfV angerechnet und eine Arbeits...
Donnerstag, 2. Februar 2006
37.
Bundestag, Bündnis90/Grüne, Linkspartei, Kettenduldungen, Gesetzentwurf, 2. Änderungsgesetz zum Aufe
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...ürfe zur Änderung des geltenden Ausländerrechts in den Bundestag eingebracht, die sich mit dem Thema Ketten
duldung
en befassen. Nach einer halbstündigen kontroversen Debatte wurden die Entwürfe an die ...
Dienstag, 24. Januar 2006
38.
Zuwanderungsgesetz Bundestag, Max Stadler, Entbürokratisierung des Zuwanderungsgesetzes
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...er Zuwanderungsregel zu richten. Im Bereich der humanitären Regelungen habe sich das Versprechen, Ketten
duldung
en abzuschaffen noch nicht erfüllt, zudem fehle immer noch eine vernünftige Bleiberech...
Freitag, 6. Januar 2006
39.
§ 60 a Abs. 2 AufenthG: Duldung Iraker, Staatsangehörigkeitsrecht
(News/Nachrichten Asylrecht)
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport zur
Duldung
irakischer Staatsangehöriger: Nachdem in der Innenministerkonferenz vom 8. und 9. Dezember 2005 zur Rückkehr irakischer Staatsangehöriger i
Donnerstag, 22. Dezember 2005
40.
Pro Asyl, Bleiberechtsregelung Inneministerkonferenz, Zuwanderungsgesetz, Regierungskoalition
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...ss konsequent vollzogen werden», unterstrich Beckstein. Flüchtlinge erhalten in Deutschland den Status der
Duldung
, wenn sie weder als asylberechtigt anerkannt werden noch unter die Genfer Flüchtlings...
Donnerstag, 15. Dezember 2005
41.
Bundestagswahl 2005: Wahlprogramm Bündnis 90/die Grünen: Integration, Bleiberecht, Illegale Einwande
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...n Integration als gesellschaftspolitische Zukunftsaufgabe. Spracherwerb von Migranten sei elementar. Ketten
duldung
en müssten auch in der Praxis abgeschafft werden. Die Grünen sprechen sich v...
Donnerstag, 15. September 2005
42.
PDS, Die Linke, Linkspartei, Zuwanderung, Ausländer, Programm, Wahl
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...ntwurf drohen auf der Strecke zu bleiben. Dringend notwendige Verbesserungen wie die Abschaffung von Ketten
duldung
en, eine Altfallregelung für lange hier lebende Menschen, die Abschaffung der Abschieb...
Mittwoch, 3. August 2005
43.
Aktuelle Rechtsprechung zum Ausländerrecht
(News/seminare-ausländerrecht)
... zur Einreise und zum Aufenthalt, zur Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts und zu Abschiebung und
Duldung
behandelt. Schwerpunkte: Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltstiteln ...
Dienstag, 2. August 2005
44.
Spezielle Probleme des Ausländerrechts: Ausweisung und Abschiebung
(News/seminare-ausländerrecht)
... ENA, ARB 1/80)] Abschiebung [Abschiebungsandrohung Abschiebungshindernisse Aussetzung der Abschiebung (
Duldung
)] Das Seminar richtet sich in erster Linie an Verwaltungsbedienstete. Benö...
Dienstag, 2. August 2005
45.
Migrantenrechte in Polen: Europäische Rassismuskommission ECRI
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
... ihren Asylantrag wieder zurückgezogen, 187 sind als Flüchtlinge anerkannt worden, 20 haben eine
Duldung
erhalten. ECRI weist darauf hin, dass es bedenklich ist, wie Flüchtlingsk...
Dienstag, 26. Juli 2005
46.
Seminar: Aktuelle Rechtsprechung Ausländerrecht, neues Zuwanderungsgesetz
(News/seminare-ausländerrecht)
... zur Einreise und zum Aufenthalt, zur Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts und zu Abschiebung und
Duldung
behandelt. Schwerpunkte: Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltstiteln ...
Sonntag, 24. Juli 2005
47.
Seminar, Ausländerrecht: Ausweisung, Abschiebung, Zuwanderungsgesetz
(News/seminare-ausländerrecht)
... ENA, ARB 1/80)] Abschiebung [Abschiebungsandrohung Abschiebungshindernisse Aussetzung der Abschiebung (
Duldung
)] Das Seminar richtet sich in erster Linie an Verwaltungsbedienstete. Benö...
Sonntag, 24. Juli 2005
48.
Rechtsanwälte Burmeister & Zander-Böhm, Rechtsberatung, Ausländerrecht, Rechtsanwältinnen
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
...ich 2? Rechtsberatung für Anfragen auf Migrationsrecht.Net zu den Themen Ausländerrecht, Aufenthaltsrecht,
Duldung
, Aufenthaltstitel, doppelte Staatsbürgerschaft und neues Zuwanderungsgesetz anbieten....
Mittwoch, 13. Juli 2005
49.
Aufenthaltsgesetz § 81, Aufenthaltserlaubnis, Anwalt, Rechtsanwalt
(Beiträge/Nachrichten Gesetzgebung Ausländerrecht)
...ordnung geschaffen: Fortgeltung des bisherigen Titels (Abs. 4); fiktive Erlaubnis (Abs. 3 Satz 1); fiktive
Duldung
(Abs. 3 Satz 2). Im ersten Fall ist der Besitz eines gültigen Titels bei Antragstellu...
Freitag, 27. Mai 2005
50.
Hartz IV, Zuwanderungsgesetz, Flüchtlinge, Bericht, Knake-Werner, Berliner Model
(News/Nachrichten Wirtschaft, Arbeit und Soziales)
...einnützigen und zusätzlichen Arbeit aus dem Sozialhilferecht nicht in das geltende Recht übernommen. Unter
Duldung
im vorbezeichneten Sinne ist die vorübergehende Aussetzung der Abschiebung zu versteh...
Sonntag, 24. April 2005
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