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1.
Schnelle Überarbeitung der Fragen des Einbürgerungstests abgelehnt
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Zu der Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage "Der neue deutsche Einbürgerungstest"(BT-Drs. 16/10183) erklärt Josef Winkler, migrationspolitischer Sprecher: Die An
Donnerstag, 18. September 2008
2.
Bündnis 90/Die Grünen: Einbürgerungstest – Niveau zu hoch
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Anlässlich der Einführung des sogenannten Einbürgerungstests am 1. September erklärt Josef Winkler, migrationspolitischer Sprecher: In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung
Dienstag, 2. September 2008
3.
Beck kritisiert Einbürgerungstest
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Gemeinsamer Widerstand gegen den ausgrenzenden Test“, heißt es in großen Lettern auf der Titelseite der HÜRRIYET heute. Damit macht die Zeitung auf Aussagen des SPD-Vorsitzenden
Samstag, 23. August 2008
4.
Bundeskabinett hat dem neuen Einbürgerungstest zugestimmt
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Das Bundeskabinett hat dem neuen Einbürgerungstest zugestimmt, wie die türkischen Zeitungen heute einheitlich berichten. Ab dem 1. September werden somit Zuwanderern, die Deutsche werden wol
Freitag, 25. Juli 2008
5.
Verstimmung zwischen der Integrationsbeauftragten Böhmer und dem Türkischen Bund
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Wie die SABAH berichtet, gibt es große Verstimmungen zwischen der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer, und dem Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB). Nach Ang
Donnerstag, 19. Juni 2008
6.
Türkischstämmige Politiker fordern erleichterte Einbürgerung
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Wie die HÜRRIYET heute berichtet, haben mehrere türkischstämmige Politiker eine erleichterte Einbürgerung für türkische Bürger gefordert. Der am 1.September in Kraft
Mittwoch, 11. Juni 2008
7.
Kein Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit nach Wiedereinbürgerung "türkischer" Kinder
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof München hat im November 2007 entschieden, dass drei zusammen mit ihren Eltern am 23. Juli 1999 eingebürgerte minderjährige Kinder die deutsche Staa
Dienstag, 10. Juni 2008
8.
Türkei: Sie wollen nicht, dass wir Deutsche werden!
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Die Ankündigung der Bundesregierung, zum 1.September einen bundesweiten Einbürgerungstest einzuführen, sorgt unter türkischen Bürgern und Organisationen für Verstimmung.
Montag, 2. Juni 2008
9.
Neuer bundesweiter Einbürgerungstest
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
„Mit 17 richtigen Antworten zur Einbürgerung“: Mit diesen Worten macht die SABAH ihre gestrigen Europa-Seiten auf und berichtet über den neuen Einbürgerungstest, der ab Sept
Mittwoch, 28. Mai 2008
10.
Türkei: Forderung nach Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Der Berlin-Korrespondent der HÜRRIYET, Ahmet Külahci, fordert in seiner heutigen Kolumne deutsche Politiker auf, ihr Projekt zur Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft wieder
Montag, 14. April 2008
11.
Deutsche Staatsbürgerschaft verliert für Türken an Attraktiviät
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Auf ihrer Titelseite berichtet die HÜRRIYET, dass die Attraktivität für türkische Bürger, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen, deutlich abgenommen habe. Währe
Freitag, 11. April 2008
12.
BVerwG: Vorlage an EuGH zum Verlust der Unionsbürgerschaft
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 18. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in Luxemburg (EuGH) Fragen zum Verlust der Unionsbürgerschaft als
Dienstag, 19. Februar 2008
13.
BVerwG: Rücknahme erschlichener Einbürgerungen nach mehr als 8 Jahren nicht mehr "zeitnah"
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG 5 C 4.07) in Leipzig hat heute entschieden, dass die Rücknahme einer durch arglistige Täuschung erwirkten Einbürgerung erst nach achteinhalb Jahren
Donnerstag, 14. Februar 2008
14.
Deutsches Staatsbürgerschaftsrecht sorgt in türkischer Presse erneut für Diskussionen
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Das im Jahr 2000 von der damaligen rot-grünen Regierung reformierte Staatsangehörigkeitsrecht sorgt erneut für Streit. Anlass dafür ist das sogenannte Optionsmodell, nach dem
Donnerstag, 3. Januar 2008
15.
Widerstand gegen neues Staatsbürgerschaftsrecht in der Türkei
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
Wie die liberale MILLIYET als Aufmacher ihrer heutigen Europa-Seiten informiert, formiert sich breiter Widerstand in Europa lebender Türken gegen den Gesetzesvorschlag, mit dem die türk
Mittwoch, 2. Januar 2008
16.
Experten lehnen Optionszwang im Staatsangehörigkeitsrecht mehrheitlich ab
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Am Montag, den 10. Dezember 2007 fand im Innenausschuss des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung zum Staatsangehörigkeitsgesetz statt. Neben dem Gesetzentwurf der Grü
Montag, 10. Dezember 2007
17.
Ohne Antrag auf Wiedereinbürgerung kein Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit bei Kindern
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
Der Bayrische Verwaltungsgerichtshof hat mit Urteil vom 14. November 2007 ( 5 B 05.3039), dass ein minderjähriges Kind die deutsche Staatsangehörigkeit nicht nach § 25 Abs. 1 StAG verli
Mittwoch, 5. Dezember 2007
18.
Keine türkische Rente für Eingebürgerte
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
Das Hessische Sozialgericht entschied, dass Eingebürgerte türkischer Herkunft keine Ansprüche auf eine Rente in der Türkei haben. Dem Urteil nach dürfen nur Personen mit
Mittwoch, 14. November 2007
19.
Bundesministerium des Innern erlässt Vorläufige Anwendungshinweise zum Staatsangehörigkeitsgesetz
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Das Bundesministerium des Innern hat die Vorläufigen Anwendungshinweise zum Staatsangehörigkeitsgesetz in der Fassung des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien
Sonntag, 11. November 2007
20.
SPD-Grundsatzprogramm zu Integration und Einwanderung
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Die SPD hat auf dem Hamburger Bundesparteitag am 28. Oktober 2007 ein neues Grundsatzprogramm beschlossen, das sich auch zu Fragen der Integration und Einwanderung äußert. In dem
Sonntag, 4. November 2007
21.
Zahl der Einbürgerungen in Deutschland steigt
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Die Zahl der Einbürgerungen in Deutschland ist erstmals seit 2000 wieder gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes wurden im Verlauf des Jahres 2006 124.832 Ausländer eingebü
Samstag, 25. August 2007
22.
Türkei: Kritik an deutschem Zuwanderungsrecht
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Unter der Überschrift "Dieses Recht wird einem Einwanderungsland nicht gerecht" macht die HÜRRIYET weiterhin ihre Europa-Seiten auf und berichtet über die anhaltende
Donnerstag, 19. Juli 2007
23.
Innenministers Ralf Stegner fordert doppelte Staatsbürgerschaft
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Als „Überraschungs-Vorschlag“ wertet die HÜRRIYET die Forderung des schleswig-holsteinischen Innenministers Ralf Stegner nach einer doppelten Staatsbürgerschaft. Wie in
Mittwoch, 13. Juni 2007
24.
Türkei beschleunigt Ausbürgerung
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
Als Reaktion auf die Verschärfung des deutschen Zuwanderungsrechts, das ab kommendem Monat in Kraft tritt, haben die türkischen Behörden die Ausbürgerungsanträge beschleunigt,
Donnerstag, 7. Juni 2007
25.
Gesinnungstest in Baden-Württemberg wird entschärft
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Etwas erleichtert reagiert die MILLIYET auf einen Gesetzesvorschlag in Baden-Württemberg, den als „Gesinnungstest“ für muslimische Bürger bezeichneten Einbürgerungstest
Mittwoch, 6. Juni 2007
26.
Kein Einbürgerungsanspruch bei strafrechtlicher psychatrischer Unterbringungsanordnung
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass ein Anspruch auf Einbürgerung nach achtjährigem rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland (gemäß §
Dienstag, 3. April 2007
27.
Zuwanderungsrecht: Offener Brief an Merkel
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Ein „Ultimatum von Migranten an Merkel“ glaubt die HÜRRIYET heute in einem offenen Brief zu erkennen, den 21 Organisationen des Integrationsgipfels, darunter viele türkische
Mittwoch, 28. März 2007
28.
Reform des Staatsbürgerschaftsrecht geht zu Lasten der türkischen Bürger
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Wie SABAH und ZAMAN heute einheitlich berichte, gehe das seit dem 01.01.2000 gültige Staatsbürgerschaftsrecht zu Lasten der türkischen Bürger. Dies habe eine Studie des Zentrums f&
Montag, 12. März 2007
29.
Einbürgerungsfeier in Stuttgart
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Erfreut berichtet die MILLIYET über die Einbürgerungsfeierlichkeiten in Stuttgart für 600 neue deutsche Staatsbürger aus 81 Ländern. Dabei habe Baden-Württembergs Innenmi
Mittwoch, 7. März 2007
30.
BVerwG: „Selbsterklärung: Auch ich bin ein PKK'ler" ist kein Einbürgerungshindernis
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute in zwei Verfahren entschieden, dass allein die Unterzeichnung einer Erklärung im Jahre 2001 mit der Überschrift „Selbsterklärung:
Donnerstag, 22. Februar 2007
31.
Berliner Einbürgerungszahlen auf Rekordhoch
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Berlin, Einbürgerung, Staatsangehörigkeit, deutscher Pass, Günter Piening, Integration Berliner Einbürgerungszahlen auf Rekordhoch Die Zahl der Einbürgerungen in Berlin is
Samstag, 3. Februar 2007
32.
Integrationsgipfel, Türkei, Böhmer, Einbürgerung Nationalhymne, Wahlrecht, türkische Presse
(News/Nachrichten Ausländer, Kultur und Integration)
... der türkischen Presse Spott für Pflicht der Erlernung der Nationalhymne und des Schwurs auf die Verfassung bei
Einbürgerung
en Der gestern stattfindende Integrationsgipfel dominiert erneut die Beric...
Sonntag, 16. Juli 2006
33.
Familienzusammenführungsrichtlinie, Rechtsanwalt Ausländerrecht, RA Oberhäuser - RL 2003/86/EG, Art.
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
... bei unkritischer Übernahme zu Missverständnissen geradezu provoziert. RA Thomas Oberhäuser Rechtsanwalt für
Einbürgerung
, Familiennachzug, Visum: Thomas Oberhäuser. Das ebook zur Famili...
Montag, 10. Juli 2006
34.
Einbürgerung Rechtsanwalt: PKK-Selbstbezichtigungserklärung, Unterstützung, PKK
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
Zweifel an der Verfassungstreue des
Einbürgerung
sbewerbers wegen PKK-Selbstbezichtigungserklärung Rechtsprechung des VGH Baden-Württemberg zu den Auswirkungen der Unterzeichnung einer sog. PKK-Selbs
Dienstag, 30. Mai 2006
35.
Einbürgerung, PKK-Unterstützung und PKK-Selbstbezichtigungserklärung, Verfassungstreue, Rechtsprechu
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
Urteil des VGH Baden-Württemberg zur
Einbürgerung
nach PKK-Selbstbezichtigungserklärung: "Auch ich bin PKKler!" Der VGH Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 10.11.2005 (Az.: 12 S 1696/05) entschied
Montag, 29. Mai 2006
36.
BVerfG (Az. 2 BvR 669/04): Täuschung, Einbürgerung, Rücknahme, Staatenlosigkeit
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
Bundesverfassungsgericht hat über Verfassungsmäßigkeit der Rücknahme einer Einbürgerung wegen Täuschung entschieden Der Zweite Senat des Bundesverfassungsg
Freitag, 26. Mai 2006
37.
Berlin, 19.06.2006: 26. Migrationspolitisches Forum, Einbürgerung, Hailbronner
(News/seminare-ausländerrecht)
Termindatum: Montag, 19. Juni 2006 Startzeit: 14:00h Enddatum: Montag, 19. Juni 2006 Ende: 18:00h 26. Migrationspolitisches Forum: "Einbürgerung ? Welcher Weg führt zur S
Dienstag, 16. Mai 2006
38.
Innenministerkonferenz - Einbürgerungskurs und Eidesleistung zur Einbürgerung
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
... Innenministerkonferenz aus Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Saarland und Thüringen zur
Einbürgerung
(
Einbürgerung
skurs und Eidesleistung) Die Innenminister der Bundesländer ...
Dienstag, 16. Mai 2006
39.
BVerfG, Auskunftsverlangen, Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit, Wiedereinbürgerung türkischer
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
...h die Verpflichtung auch zur Fehlanzeige werden die Behörden in die Lage versetzt, die Personen, die nach ihrer
Einbürgerung
in den deutschen Staatsverband die türkische Staatsangehörigkeit nicht wied...
Donnerstag, 30. März 2006
40.
Fragebogen Einbürgerung Download: Texte der Fragen in Hessen und Baden-Württemberg zum Download
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Fragebogen zur
Einbürgerung
in Hessen und Baden-Württemberg zum Download Die zurzeit entfachte Diskussion über die verschiedenen Möglichkeiten, die
Einbürgerung
in Deutschland lebender Menschen gege
Freitag, 24. März 2006
41.
Einbürgerungstest - Fragenkatalog in Hessen, Innenminister Bouffier
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
Sechs-Punkte-Programm - Einbürgerungstest in Hessen als Vorbild für den Bund WIESBADEN Mit einem Sechs-Punkte-Programm strebt Hessen eine bundeseinheitliche Lösung bei Einbürgerun
Donnerstag, 16. März 2006
42.
Zuwanderungsgesetz Bundestag, Max Stadler, Entbürokratisierung des Zuwanderungsgesetzes
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...rach- und Integrationskurse werden seien von den Zuwanderern gut angenommen: Deshalb sei ein Gesinnungstest bei
Einbürgerung
en wie er vom Innenministerium in Baden-Württemberg angestrebt wird nicht hi...
Freitag, 6. Januar 2006
43.
Doppelpass - Statistik, Ausländer in Deutschland: Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit
(News/Nachrichten Wirtschaft, Arbeit und Soziales)
...um Jahr 2000 nicht mit Konsequenzen rechnen mussten. Die von offizieller türkischer Seite genannte Zahl von Rück
einbürgerung
en habe die Länderbehörden veranlasst, vor Wahlen zum Landtag und zum Bundes...
Montag, 12. Dezember 2005
44.
Rechtsprechung Ausländerrecht ? BverfG: Rücknahme einer Einbürgerung, Täuschung
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
...n Tür ? Verhandlung des Zweiten Senats am 22. November 2005 in Sachen?Rücknahme einer durch Täuschung erwirkten
Einbürgerung
? Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am Dienstag,...
Freitag, 11. November 2005
45.
Ausländerecht: Sprachkenntnisse für Einbürgerung , Rechtsprechung: BVerwG 5 C 8.05, 5 C 17.05
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
Das Bundesverwaltungsgericht hat in neuer Rechtsprechung zu Sprachkenntnissen (weitere Entscheidungen des BVerwG) für Einbürgerung (Lexikon Ausländerrecht) über die Einbürgeru
Dienstag, 25. Oktober 2005
46.
Ausländer, Deutsch als Fremdsprache, Sprachunterricht, Lehrer, Zeitschrift
(News/Nachrichten Ausländer, Kultur und Integration)
..., im Mitgliederbereich). Teilweise wurden bereits Vermutungen laut, dass Landesregierungen künftig auch für die
Einbürgerung
Deutschkenntnisse auf entsprechendem Niveau fordern könnten (die Anforderun...
Sonntag, 23. Oktober 2005
47.
BVerwG: Einbürgerung, Sprachkenntnisse, Staatsangehörigkeit, Staatsbürgerschaft, Az. 5 C 8.05
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
LEIPZIG ? Am 20. Oktober 2005 hat das Bundesverwaltungsgericht über die Einbürgerungsbegehren zweier seit 20 bzw. 27 Jahren in Deutschland lebender und arbeitender Ausländer entschieden
Samstag, 22. Oktober 2005
48.
Wahlkampf, Wahlprogramm SPD, Zuwanderung, Ausländer, Türkisch, Polnisch, Russisch
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...anderung wollen wir konsequent fortführen. Wir sind gegen die Existenz von Parallelgesellschaften. Ziel ist die
Einbürgerung
der Menschen, die Deutschland legal zu ihrem Lebensmittelpunkt gemacht habe...
Mittwoch, 7. September 2005
49.
Einbürgerungen Berlin, statistisches Landesamt Berlin, Staatsbürgerschaft, Staatsangehörigkeitsrecht
(News/Nachrichten Wirtschaft, Arbeit und Soziales)
Nach Angaben des statistischen Landesamtes Berlin wurden im Jahr 2004 in Berlin mit 6 507 Ausländerinnen und Ausländer 119 bzw. 1,8 Prozent Einbürgerungen weniger als im Vorjahr eingeb&
Mittwoch, 24. August 2005
50.
Ausländerpolitik, Programm, Bündnis 90/Die Grüne, CDU, CSU, FDP, PDS, PASG, SPD, WASG
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...anderung wollen wir konsequent fortführen. Wir sind gegen die Existenz von Parallelgesellschaften. Ziel ist die
Einbürgerung
der Menschen, die Deutschland legal zu ihrem Lebensmittelpunkt gemacht habe...
Freitag, 12. August 2005
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