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1.
VG Gießen Dublin II-Beschluss
(Download:Rechtsprechung/Rechtsprechung VG)
...2008 hat das Verwaltungsgericht Gießen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verpflichtet, eine asyl
suchen
de Familie aus Afghanistan für vorläufig sechs Monate nicht nach Griechenland zu überste...
Sonntag, 18. Mai 2008
2.
EuGH: Fällt die Visapflicht und Sprachprüfung für Ehegatten türkischer Staatsangehöriger?
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
...uuml;ber beide Fragen wurde berichtet, Links siehe unten). Das Verfahren betrifft ein Vorabentscheidungser
suchen
des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zur Auslegung von Artikel 41 Absatz 1 de...
Dienstag, 7. Oktober 2008
3.
EuGH: Entscheidung zu Art. 7 Satz 1 ARB 1/80 zu erwarten
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
Die 3.Kammer des EuGH wird morgen über das Vorabentscheidungser
suchen
des Verwaltungsgerichts Gießen zur Auslegung von Art. 7 Abs. 1 zweiter Gedankenstrich ARB 1/80 und von Art. 59 des
Mittwoch, 24. September 2008
4.
BVerwG: Entscheidung zum subsidiären Schutz nach Art. 15 c RL 2004/83/EG
(News/Nachrichten Asylrecht)
...iet erstrecken. 4. Die in § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG getroffene Regelung, die Abschiebungs-schutz
suchen
de Ausländer im Falle allgemeiner Gefahren auf die Aussetzung von Abschiebungen dur...
Donnerstag, 11. September 2008
5.
Vermeidungsverhalten zur Abwendung von Verfolgung - Vereinbarkeit mit der Qualifkationsrichtlinie
(News/Nachrichten Asylrecht)
...ow und Hayne JJ. führten in ihren Voten aus, dass es keine Möglichkeit gäbe, von dem Schutz
suchen
den zu verlangen, dass er sich diskret verhält. Die von den Richtern des High Cou...
Mittwoch, 3. September 2008
6.
EuGH: Vorabentscheidungsersuchen zum Ausweisungsschutz des Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
Der Verwaltungsgerichtshof Baden Württemberg hat mit Beschluss vom 22. Juli 2009 (Az.: 13 S 1917/07) ein Verfahren ausgesetzt und gemäß Art. 234 Abs. 1 und 2 EG eine Vorabentscheidung
Sonntag, 31. August 2008
7.
Neuer Textband dtv-Ausländerrecht erhältlich
(News/Nachrichten Wirtschaft, Arbeit und Soziales)
...näppchen anzusehen ist. Wenn Sie das unentbehrlich Hilfsmittel noch heute erwerben wollen, dann be
suchen
Sie unseren Buchshop oder nutzen Sie den Link auf dieser Seite. ...
Sonntag, 27. Juli 2008
8.
EuGH: Keine Deutschkurse vor der Einreise für Ehegatten von Unionsbürgern
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
... zur Entscheidung: http://curia.europa.eu/jurisp/cgi-bin/form.pl?lang=de&newform=newform&Submit=
Suchen
&alljur=alljur&jurcdj=jurcdj&jurtpi=jurtpi&jurtfp=jurtfp&alldocrec=a...
Freitag, 25. Juli 2008
9.
EU: Rückübernahmeabkommen mit den Westbalkanländern
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
... erfüllen, durch eines dieser Länder oder einen Mitgliedstaat der Europäischen Union auf Er
suchen
eines von diesen zum Ziel. Das Abkommen gilt für die Staatsangehörigen des er...
Dienstag, 22. Juli 2008
10.
Verstößt die Begrenzung der Anzahl der Spieler aus Drittstaaten bei Wettkämpfen gegen Europarecht?
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
...izemeister Villareal) haben den EuGH eine Vorlage bezüglich Art 37 ZP geliefert. Vorabentscheidungser
suchen
des Tribunal Superior de Justicia de Madrid (Spanien), eingereicht am 15. April 2008 - ...
Donnerstag, 26. Juni 2008
11.
BVerwG: Abschiebungsschutz für irakische Staatsangehörige
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
...setzt. Ein bewaffneter Konflikt begründet allerdings ein Abschiebungsverbot nur dann, wenn der Schutz
suchen
de von ihm ernsthaft individuell bedroht ist und keine innerstaatliche Schutzalternative...
Dienstag, 24. Juni 2008
12.
EU-Kommission: Fahrplan für die Abschaffung der Visumpflicht für serbische Staatsbürger
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
...rende, Sportler, Kulturschaffende, Journalisten, Familienangehörige, die ihre Verwandten in der EU be
suchen
wollen, Personen, die ärztliche Behandlung benötigen, Wirtschaftsbeteiligte, ...
Dienstag, 27. Mai 2008
13.
VG Gießen setzt Überstellung einer afghanischen Flüchtlingsfamilie nach Griechenland aus
(News/Nachrichten Asylrecht)
...waltungsgericht Gießen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verpflichtet, eine asyl
suchen
de Familie aus Afghanistan für vorläufig sechs Monate nicht nach Griechenland ...
Donnerstag, 15. Mai 2008
14.
8. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz
(News/seminare-ausländerrecht)
... der Qualifikationsrichtlinie in den Mitgliedstaaten zu sowie der Frage, unter welchen Umständen Asyl
suchen
den Zugang zum Verfahren eröffnet wird. Die Geltung der Menschenrechte auf hoher Se...
Mittwoch, 7. Mai 2008
15.
EuGH: Liste sicherer europäischer Drittstaaten ist nichtig
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
...k zur Entscheidung http://curia.europa.eu/jurisp/cgi-bin/form.pl?lang=de&newform=newform&Submit=
Suchen
&alljur=alljur&jurcdj=jurcdj&jurtpi=jurtpi&jurtfp=jurtfp&alldocrec=a...
Dienstag, 6. Mai 2008
16.
BVerwG: Vorabentscheidungsverfahren zum Widerruf der Flüchtlingsanerkennung
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
Das Vorabentscheidungsverfahren des Bundesverwaltungsgerichts zum Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak) an den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften zur Klärung der Vorauss
Mittwoch, 30. April 2008
17.
EuGH: Ausschluss von Sozialhilfeleistungen bei im Bundesgebiet aufhältigen Unionsbürgern
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
Das Sozialgericht Nürnberg hat am 22. Januar 2008 zwei Vorabentscheidungser
suchen
an den Europäischen Gerichtshof gerichtet. Sowohl in dem Vorlagebeschluss Athanasios Vatsouras gegen Arbeits
Mittwoch, 16. April 2008
18.
EuGH: Umfassende Speicherung von Daten von Unionsbürgern im AZR ist unzulässig
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
... zum Schlussantrag http://curia.europa.eu/jurisp/cgi-bin/form.pl?lang=de&newform=newform&Submit=
Suchen
&alljur=alljur&jurcdj=jurcdj&jurtpi=jurtpi&jurtfp=jurtfp&alldocrec=a...
Dienstag, 8. April 2008
19.
EuGH: Vorlage zur Freizügigkeit von Ehegatten eines Unionsbürgers
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
Mit dem am 11. Dezember 2007 beim Europäischen Gerichtshof eingereichten Vorabentscheidungser
suchen
(Deniz Sahin gegen Bundesminister für Inneres – Rechtssache C-551/07) möchte de
Mittwoch, 19. März 2008
20.
Nach wie vor enorme Sprachdefizite bei Schulanfängern!
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
...n nützt es nichts, immer wieder festzustellen, dass 95 Prozent der Kinder eines Jahrgangs die Kita be
suchen
oder ständig die Einführung des kostenlosen letzten Kitajahres zu preisen. Wi...
Sonntag, 16. März 2008
21.
EuGH: Aufenthaltsrecht für türkische Studenten und Au-pair-Kräfte
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
...k zur Entscheidung http://curia.europa.eu/jurisp/cgi-bin/form.pl?lang=de&newform=newform&Submit=
Suchen
&alljur=alljur&jurcdj=jurcdj&jurtpi=jurtpi&jurtfp=jurtfp&alldocrec=a...
Montag, 25. Februar 2008
22.
Türkei: Beckstein für Lockerung der Visumspflicht
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...aatsbürger ausgesprochen. Demnach sollten für Bürger, die ihre Verwandten in Deutschland be
suchen
wollen, die Visumspflicht abgeschafft werden, so Beckstein. Vorbereitungen für ein...
Dienstag, 19. Februar 2008
23.
EuGH: Eilverfahren bei Vorabentscheidungsverfahren
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
...raft treten. Das Verfahren soll folgenden Ablauf haben: Sogleich nach Eingang eines Vorabentscheidungser
suchen
s zu einem von Titel VI des EU-Vertrags oder Titel IV des Dritten Teils des EG-Vertrags ...
Sonntag, 10. Februar 2008
24.
Der Prognosemaßstab des Art. 15 lit. c Qualifikationsrichtlinie und die allgemeine Gefahr
(Beiträge/Beiträge zum Ausländerrecht)
...r führt, und bestand ein hinreichend enger räumlicher und zeitlicher Bezug der jeweiligen Schutz
suchen
den hierzu, so wird ohne ein weiteres Darlegungserfordernis zunächst von einer indi...
Freitag, 8. Februar 2008
25.
BVerfG: Rechtswidrigkeit der Abschiebungshaft im Dublin-II Verfahren
(News/Nachrichten Asylrecht)
...ss der betreffende Asylbewerber mit Übernahme durch die Bundesrepublik Deutschland einem um Asyl nach
suchen
den Ausländer gleichsteht, sodass ihm Kraft Gesetzes der Aufenthalt gestattet ist, ...
Freitag, 8. Februar 2008
26.
Türkei: Presse äußert Verdacht auf einen Brandanschlag
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...tet. Gemeinsam wollen die Ermittler und ihre deutschen Kollegen mit Brandspürhunden nach der Ursache
suchen
. In Begleitung von Polizeiexperten will Staatsminister Mustafa Sait Yazicioglu heute de...
Mittwoch, 6. Februar 2008
27.
Tagung: Irreguläre Migration in europäischer Perspektive
(News/seminare-ausländerrecht)
...len getroffen. Während die Nationalstaaten ihre Entscheidungshoheit in Migrationsfragen zu bewahren
suchen
, wird angesichts innereuropäischer Freizügigkeit und koordinierter Sozialstan...
Dienstag, 5. Februar 2008
28.
Georg Classen: Sozialleistungen für MigrantInnen und Flüchtlinge
(News/Nachrichten Wirtschaft, Arbeit und Soziales)
...it befristeter Aufenthaltserlaubnis, von Unionsbürgern der "neuen" EU-Länder, von asyl
suchen
den, geduldeten und anerkannten Flüchtlingen sowie von MigrantInnen ohne legalen St...
Freitag, 1. Februar 2008
29.
Gabriele del Grande: Mamadous Fahrt in den Tod
(News/Nachrichten Wirtschaft, Arbeit und Soziales)
...Krieges, der die irreguläre Migration stoppen und die Einreisemöglichkeiten - auch für Asyl
suchen
de - beenden soll. Der mutige italienische Journalist Gabriele del Grande ist der Spur...
Freitag, 1. Februar 2008
30.
Sprachprüfungen für Ehegatten: ein unüberwindliches Hindernis
(News/Nachrichten Ausländer, Kultur und Integration)
...rlichen Recherchen im Internet, haben wir beschlossen dass er den A1 Kurs im Goethe-Institut in Nairobi be
suchen
soll. Da der nächste Kurs allerdings erst im Januar stattfinden sollte, ging mein ...
Montag, 28. Januar 2008
31.
EuGH: Familiennachzug bei Rückkehr in den Heimatstaat bei Sozialleistungsbezug des EU-Bürgers
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
...k zur Entscheidung http://curia.europa.eu/jurisp/cgi-bin/form.pl?lang=de&newform=newform&Submit=
Suchen
&alljur=alljur&jurcdj=jurcdj&jurtpi=jurtpi&jurtfp=jurtfp&alldocrec=a...
Samstag, 12. Januar 2008
32.
Reaktion der türkischen Presse auf Wahlkampangne des hessischen Ministerpräsidenten Koch
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
... dass das Ziel der Kampagne erneut Türken seien. Und dies wisse der nach einem „Wahlkampfthema
suchen
de Koch“ bestens auszunutzen, so die Zeitung. Während die Diskussionen ...
Freitag, 4. Januar 2008
33.
Neuer Textband dtv AuslR erhältlich
(News/Nachrichten Wirtschaft, Arbeit und Soziales)
...näppchen anzusehen ist. Wenn Sie das unentbehrlich Hilfsmittel noch heute erwerben wollen, dann be
suchen
Sie unseren Buchshop oder nutzen Sie den Link auf dieser Seite zum Beck-Buch-Shop. Im L...
Freitag, 30. November 2007
34.
BAföG auch für Migranten mit dauerhaftem Aufenthaltsrecht
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...Anspruch wie Deutsche allein aufgrund ihres ausländerrechtlichen Status haben auch künftig: Asyl
suchen
de und geduldete Ausländer, Ausländer mit Aufenthalt nur zum Zweck der Ausbild...
Montag, 19. November 2007
35.
Buchrezension:Enzyklopädie Migration in Europa, Bade, Pieter, Emmer, Lucassen, Oltmer
(News/Nachrichten Ausländer, Kultur und Integration)
...rgreifenden Überblicken. Sie beschreiben die Wanderungsgeschichte der jeweiligen Räume und unter
suchen
die sozialen, wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Rahmenbedingungen von Integ...
Donnerstag, 15. November 2007
36.
EuGH: Besonderer Ausweisungsschutz für türkische Staatsangehörige
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
...k zur Entscheidung http://curia.europa.eu/jurisp/cgi-bin/form.pl?lang=de&newform=newform&Submit=
Suchen
&alljur=alljur&jurcdj=jurcdj&jurtpi=jurtpi&jurtfp=jurtfp&alldocrec=a...
Dienstag, 16. Oktober 2007
37.
EuGH: Visumsfreie Einreise türkischer Staatsangehöriger als Touristen möglich!
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
...idung zum Aufenthaltsrecht türkischer Staatsangehöriger getroffen. Das Vorabentscheidungser
suchen
betraf die Auslegung von Art. 41 Abs. 1 des am 23. November 1970 in Brüs...
Montag, 24. September 2007
38.
Menschenrechtskommissar des Europarates äußert sich kritisch zu deutschem Asylverfahren
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
...Juli 2007 veröffentlichter Bericht äußert sich auch kritisch zum deutschen Umgang mit Asyl
suchen
den. Der Kommissar empfiehlt, dass Asylbewerber ab dem Beginn des Asylantragsverfahrens...
Montag, 27. August 2007
39.
EuGH: Arbeitnehmerfreizügigkeit bei Grenzgängern
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
...k zur Entscheidung http://curia.europa.eu/jurisp/cgi-bin/form.pl?lang=de&newform=newform&Submit=
Suchen
&alljur=alljur&jurcdj=jurcdj&jurtpi=jurtpi&jurtfp=jurtfp&alldocrec=a...
Sonntag, 22. Juli 2007
40.
EuGH: Keine Privilegierung türkischer Staatsangehöriger gegenüber Unionsbürgern
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
... mehr mit seinen Eltern zusammenlebt und von ihnen keinen Unterhalt erhält. Dem Vorabentscheidungser
suchen
lag folgender Sachverhalt zugrunde: Aus dem Vorlagebeschluss ergibt sich, dass Herr D...
Mittwoch, 18. Juli 2007
41.
OVG NRW zum Diskriminierungsverbot in Art. 64 des Europa-Mittelmeer-Abkommens/Marokko
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
...-4/05 -, InfAuslR 2007, 1) bestätigt. Der EuGH hat in diesem Urteil, das auf ein Vorabendscheidungser
suchen
zu Art. 10 ARB 1/80 ergangen ist (vgl. dazu nur OVG NRW, Beschluss vom 13.2.2007  ...
Samstag, 14. Juli 2007
42.
EGMR: Ausweisungsschutz aus Art. 8 Abs. 1 EMRK bei Ausländern der 2. Generation
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
...sgemäß in die Niederlande zurückkehren und die dort wohnhaften Familienangehörigen be
suchen
. Obwohl der Gerichtshof die praktischen Schwierigkeiten nicht unterschätzen m&o...
Montag, 18. Juni 2007
43.
Reaktion aus der Türkei auf das Zuwanderungsgesetz - Gesetz gegen Türken
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Politik Gesetzgebung)
...schland kommen, verpflichtend sei, vorher ein Mindestmass an Deutsch zu lernen und Integrationskurse zu be
suchen
. Außerdem wird von den jungen Ausländern, die die deutsche Staatsangehö...
Freitag, 15. Juni 2007
44.
Kommentar in den türkischen Medien "Einmarsch in den Nordirak"
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
...n Nahkämpfen nun ferngesteuerte Anschläge verübt. Man weiß nun nicht, wo und wen man
suchen
bzw. jagen soll. Andererseits ist aber das Verhindern des Einsickerns von Terroristen d...
Mittwoch, 30. Mai 2007
45.
Kampf der Positionen - Migrationspolitik im französischen Präsidentschaftswahlkampf
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
...tze und Werte in Frankreich anerkannten und sich verpflichten, Integrations-, sowie ggf. Sprachkurse zu be
suchen
. Ungeachtet dieser restriktiven Politiken hat Sarkozy sich in der Vergangenhei...
Sonntag, 6. Mai 2007
46.
Türkei: Bestürzung nach Mord an Christen
(News/Nachrichten Ausländerrecht: Europa und EU)
... Istanbul, diejenigen, die hinter den Morden stehen, diejenigen, die für die Morde Begründungen
suchen
und diejenigen, die den eigentlichen Grund, der sich hinter diesen Morden verbirgt, zu ...
Donnerstag, 19. April 2007
47.
Bayrischer VGH: Gruppenverfolgung von Christen im Irak
(News/Nachrichten Asylrecht)
...altungsgerichts (vgl. BVerwG vom 5.11.1991 NVwZ 1992, 582) liegt eine Verfolgungsgefahr vor, wenn dem Asyl
suchen
den bei verständiger, nämlich objektiver Würdigung der Gesamtumständ...
Freitag, 6. April 2007
48.
Newroz-Feierlichkeiten in der Türkei - Machtprobe der PKK und der DTP?
(News/Nachrichten Asylrecht)
...d den Enthusiasmus als eine Unterstützung für sie der anderen Länder darlegen. Sie wird ver
suchen
, den Eindruck zu vermitteln, die Vorfälle seien eine Volksbewegung. Dazu noch wird...
Donnerstag, 22. März 2007
49.
EuGH weist Bewerden gegen die Aufnahme von Gestoras Pro Amnistía und Segi in die Terrorliste zurück
(News/Nachrichten Rechtsprechung)
...echtswirkung gegenüber Dritten erzeugen sollen. Sie können Gegenstand eines Vorabentscheidungser
suchen
s sein. Da das Verfahren, in dem der Gerichtshof im Wege der Vorabentscheidung entsche...
Montag, 19. März 2007
50.
Stellenangebot: exilio e.V. sucht Rechtsanwalt/Assessor für Kooperation
(News/Nachrichten Asylrecht)
...treuung im psychischen und sozialen Bereich. Damit unsere Klienten auch rechtlich optimal betreut werden,
suchen
wir eine/n Juristin/en, die/der im Schwerpunkt Asyl- und Ausländerrecht arbeiten m...
Sonntag, 4. März 2007
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