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Vortragsunterlagen

Hier finden Sie die Materialien zu Vorträgen aus dem Bereichen:

  • Ausweisungsschutz Minderjähriger
  • Aktuelle Fragen des FreizügG/EU
  • Aktuelle Fragen zum Aufenthaltsrecht türkischer Staatsangehöriger
  • Die Einreise als europäisches Rechtsproblem
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Leitenscheidungen im Ausländerrecht

Bisherige Downloads: 663

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Die Einreise als europäisches Rechtsproblem
Die Einreise als europäisches Rechtsproblem


Die Unterlage gibt einen umfassenden Überblick zum Schengen-Besitzstand gebildet aus SDÜ, SGK, EUVisumVO, Visakodex und völkerrechtlichen Verträgen.

Holger Winkelmann

Stand: April 2012.

Zur Anlage (Kommentierung zum Visakodex) bitte: hier klicken

Bisherige Downloads: 7808

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Diskriminierungsverbot und Standstillklauseln

Vortrag von Dr. Klaus Dienelt vom Montag, den 15. Juni 2009 zu aufenthaltsrechtliche Wirkungen des Diskriminierungsverbots und zu den Standstill-Klauseln im Assoziationsrecht.

Es wurde folgende Fragen angesprochen:
• Auswirkungen des Diskriminierungsverbotes des Art. 6 Abs. 1 GG bei Ehegatten,
• Auswirkungen des Diskriminierungsverbots aus den Europa-Mittelmeer-Abkommen,
• Auswirkungen des Diskriminierungsverbots in Art. 10 ARB 1/80 im Zusammenspiel mit der Standstill-Klausel des Art. 13 ARB 1/80,
• Auswirkungen der Soysal-Entscheidung des EuGH auf die Dienst-leistungsfreiheit, Ausübung selbständiger Tätigkeiten und Ausweisungsschutz
• Überblick über die Rechtslage unter dem Ausländerrecht 1965.

Bisherige Downloads: 597

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Das Recht auf Privat- und familienleben in der Rechtsprechung des EGMR und BVerfG

Vortrag von Richter am VG Hoppe vom Montag, den 23.11.2009 zu den aufenthaltsrechtlichen Wirkungen des Art. 6 GG und Art. 8 EGMR.

Folgende Themenbereich wurden angesprochen:
• Die Rechtsprechung des EGMR zum Recht auf Privatleben.
• Auswirkungen des Rechts auf Privatleben auf Ausweisungstatbestände nach der Rechtsprechung des BVerfG, Voraussetzungen und Ableitung.
• Auswirkungen des Kindschaftsreformgesetzes auf die aufenthaltsrechtliche Bedeutung von Sorge- und Umgangsrechten.
• Wann liegt eine durch Art. 6 GG geschützte familiäre Beziehung vor - Abschied von der Beistandsgemeinschaft?
• Zusammenspiel von Ermittlungspflichten und Vortagsobliegenheiten zum Privat- und Familienleben.
• Auswirkungen der Rechtsprechung des BVerwG zum Trennungsprinzip auf Antragstellung, Bescheidfertigung und Rechtsschutz.

Bisherige Downloads: 585

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Auswirkungen des Trennungsprinzips auf die ausländerechtliche Praxis Vortrag von Dr. Klaus Dienelt am Donnerstag, den 5. November 2009 zur Bedeutung des durch die Rechtsprechung des BVerwG entwickelten Trennungsprinzips.

Bisherige Downloads: 695

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Abschiebungshaft

Abschiebehafttagung 2014 in Franfurt/Main

Inhaltlich lag der Schwerpunkt der Tagung auf folgenden Themen des formellen und materiellen Haftrechts:

1. Grundlagen der Freiheitsentziehungsverfahrensrechts

2. Haftarten im Ausländerrecht

3. Haftgründe


Ausgewählte Problemkreise:

1. Vorläufige Gewahrsamnahme

2. Antragstellung

3. Anhörung

4. Einstweilige Anordnung

5. Vollzug der Abschiebungshaft

III. Geplante Rechtsänderungen

Referentenentwurf v. 07.04.2014

Holger Winkelmann

Stand: 08.07.2014

Auf den Onlinekommentar hierzu wird ausdrücklich hingewiesen:

OK-MNet-§ 62 AufenthG

Bisherige Downloads: 2109

Gesamtkommentar zur ausländerrechtlichen Haft

Kommentar zur ausländerrechtlichen Haft als pdf.-Portfolio für Mitglieder.

Das Dokument entspricht inhaltlich dem Onlinekommentar und ist zu diesem verlinkt.

Inhalt:

§ 15 AufenthG

§ 57 AufenthG

§ 62 AufenthG

§ 62a AufenthG

§§ 415-432 FamFG

Stand: 30.05.2012

Bisherige Downloads: 659

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Gesamtkommentar zur Abschiebungshaft

Textsammlung und aktueller Gesamtkommentar zur Abschiebungshaft (2014)

Bisherige Downloads: 939

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