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§ 49a Fundpapier-Datenbank

Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz - AufenthG)

Fassung der Bekanntmachung vom 25.02.2008; in Kraft ab 28.08.2007 (siehe unten "Chronik")

(1) 1Das Bundesverwaltungsamt führt eine Datenbank, in der Angaben zu in
Deutschland aufgefundenen, von ausländischen öffentlichen Stellen ausgestellten
Identifikationspapieren von Staatsangehörigen der in Anhang I der Verordnung
(EG) Nr. 539/2001 (ABl. EG Nr. L 81 S. 1) genannten Staaten gespeichert werden
(Fundpapier-Datenbank). 2Zweck der Speicherung ist die Feststellung der Identität
oder Staatsangehörigkeit eines Ausländers und die Ermöglichung der Durchführung einer
späteren Rückführung.

(2) 1Ist ein Fundpapier nach Absatz 1 in den Besitz einer öffentlichen Stelle gelangt,
übersendet sie es nach Ablauf von sieben Tagen unverzüglich dem Bundesverwaltungsamt,
sofern

  1. sie nicht von einer Verlustanzeige des Inhabers Kenntnis erlangt oder
  2. sie nicht den inländischen Aufenthalt des Inhabers zweifelsfrei ermittelt oder
  3. das Fundpapier nicht für Zwecke des Strafverfahrens oder für Beweiszwecke in anderen Verfahren benötigt wird.

2Im Falle des Satzes 1 Nr. 3 übermittelt die öffentliche Stelle die im Fundpapier
enthaltenen Angaben nach § 49b Nr. 1 bis 3 an das Bundesverwaltungsamt zur Aufnahme in
die Fundpapier-Datenbank.

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