"Härtefallkommissionen in den Bundesländern" ist das neueste eBook bei Migrationsrecht.Net. Ein erster Überblick von Professor Dr. Renner. Kurze Darstellung von Grundlagen (Gesetz und Anwendungshinweise), Bedeutung und Funktion der Kommissionen. Berichte über alle Bundesländer und Texte der zurzeit vorliegenden Verordnungen und Entwürfe im Volltext zum Download.

Eine der durch das Zuwanderungsgesetz geschaffenen Neuerungen ist die den Ländern freigestellte Einrichtung einer Härtefallkommission (§ 23a Aufenthaltsgesetz). Einige Monate nach Inkrafttreten des neuen Rechts sind in den meisten Bundesländern derartige Kommissionen entweder schon tätig oder noch im Entstehen begriffen. In eigen Ländern wie Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen konnte an ähnlich strukturierte Kommissionen angeknüpft werden, in anderen wiederum ist nicht beabsichtigt, von der durch § 23a AufenthG eröffneten Möglichkeit Gebrauch zu machen.

In dem Buch werden zunächst die Texte des § 23a AufenthG und der dazu ergangenen Vorläufigen Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern  wiedergegeben (I.). Daran schließen sich einige einleitende Bemerkungen an (II.). Schließlich sind die Verhältnisse in den einzelnen Ländern kurz beschrieben (III.) und in einem Anhang (IV.) die jeweiligen Gesetzes- oder Verordnungstexte, soweit vorhanden, abgedruckt (Stand: Juni 2005). 

"Die Härtefallkommissionen in den Bundesländern"

Datei:  pdf-Dokument 49 Seiten (0,5 MB)
Autor:  Professor Dr. Günter Renner (Kommentierung)
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