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Ankara empört über Frankreich

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Die französische Nationalversammlung will mit einer Verfassungsänderung sicherstellen, dass bei einem möglichen EU- Beitritt der Türkei das französische Volk in einem Referendum zustimmen muss. Dies sei eine diskriminierende Annäherung gegenüber der Türkei, teilte der Sprecher des Außenministeriums Burak Özügergin mit. Er sagte: „Wir bedauern die Initiative einiger Politiker, ihre negative Haltung gegen die türkische EU-Mitgliedschaft in die französische Verfassung einzufügen.“ Özügergin brachte jedoch seine Hoffnung zum Ausdruck, dass der diesbezügliche Paragraph im Gesetzentwurf in den kommen Tagen auf Vorschläge französischer Politiker mit gesundem Verstand geändert wird.

In der gestrigen Generalversammlung der französischen Nationalversammlung wurde die Regelung gebilligt, die jede EU-Erweiterung einem Referendum unterwirft, wenn der Beitrittskandidat mehr als fünf Prozent der Bevölkerung der Union stellen würde. Damit würde für eine Aufnahme Albaniens in die EU die Zustimmung des Parlaments reichen, für einen Beitritt der Türkei aber nicht. (Hürriyet)

Quelle:
Deutsch-Türkische Medienagentur
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