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Der Visakodex: Kommentierter Überblick zu den Neuerungen

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Die Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 13. Juli 2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft (Visakodex) (ABl.EU L 243/1 vom 15.09.2009)

Der Visakodex hat als Verordnung der Europäischen Union Gesetzescharakter und gilt mit Masse ab 5. April 2010 unmittelbar in allen Anwenderstaaten.

Der Visakodex gilt für alle Staaten der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraumes sowie für die Schweiz und für Liechtenstein (mit dem Beitritt zum Schengenraum) sowie die verbleibenden neuen Beitrittsstaaten Rumänien, Bulgarien und Zypern (nach Vollanwendung des Schengen-Besitzstandes), außer für das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland sowie Irland. Dänemark wird innerhalb von sechs Monaten nach Erlass der Verordnung beschließen, ob es die Regelungen in nationales Recht umsetzt. Der Visakodex  löst im Rahmen der Visumpolitik der Europäischen Union zur Aufstellung eines gemeinsamen Besitzstandes an Rechtsvorschriften, insbesondere durch Konsolidierung und Weiterentwicklung der bisherigen Bestimmungen auf diesem Gebiet, insbesondere Art. 9-17 SDÜ und die Gemeinsame Konsularische Instruktion (GKI) ab.

Die Abhandlung gibt einen kommentierten Überblick zu den Änderungen aufgrund der Anwendung des Visakodex ab 05.04.2010.

In der Anlage ist der Text des Visakodex sowie zum Vergleich die GKI (Veröffentlichungsstand 2005) beigefügt. Die Anlagen sind über die "Büroklammer" des Dokumentes zu öffnen.

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News Ausländerrecht


15.03.2019 » Der kraft Gesetzes eintretende Verlust der Unionbürgerschaft ist mit EU-Recht vereinbar

Der Gerichthof der EU hat mit Urteil vom 12.03.2019 in der Rechtssache Tjebbes (Aktenzeichen: C-221/17) entschieden, dass bei einem dauerhaften Wegfall einer echten Bindung zwischen einer Person und einem Mitgliedstaat das Unionsrecht dem Verlust der Staatsangehörigkeit dieses Mitgliedstaats und hieraus folgend dem der Unionsbürgerschaft nicht entgegen steht. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verlangt jedoch eine Einzelfallprüfung der Folgen dieses Verlusts für die Betroffenen aus unionsrechtlicher Sicht. Weiterlesen ...




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