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Europäische Kommission begrüßt Eröffnung der Europäischen Grundrechtsagentur

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Die Entschlossenheit Europas, die Grundrechte zu schützen und zu fördern, wird durch die heutige Eröffnung der Grundrechteagentur in Wien weiter untermauert. Die Kommission betrachtet die Agentur als ein Schlüsselinstrument, um die Gemeinschaftsinstitutionen und die Mitgliedstaaten zu beraten, die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und Informationen und Daten zur Förderung der Grundrechte bereitzustellen.

Präsident José Manuel Barroso erklärte: „Die Europäische Kommission setzt sich EU-weit konsequent für die Einhaltung der Grundrechte ein. Die Errichtung der Grundrechteagentur ist ein Schritt auf dem Wege dazu, der Europäischen Union das nötige Fachwissen bereitzustellen, damit Diskriminierung erfolgreich bekämpft werden kann. Sobald die Agentur voll operationell ist, wird sie der Kommission und den anderen EU-Institutionen wertvolle Unterstützung liefern. Meines Erachtens ergänzt die Agentur die anderswo geleistete Arbeit und steht nicht in Konkurrenz dazu.“

Auch Vizepräsident Frattini begrüßte die Errichtung der Grundrechteagentur. „Wir müssen die Grundrechte fördern, wenn wir ein Europa schaffen wollen, auf das wir stolz sein können. Ein Europa, das von Vielfalt geprägt und integrierend ist, wo Menschen miteinander leben und geschlechtsspezifische und ethnische Unterschiede oder sonstige Ungleichheiten überwunden sind. Die europäischen Bürger unterstützen dies: Wie eine jüngste Erhebung zeigt, sind 73 % dafür, dass die Förderung und der Schutz von Grundrechten stärker in die Entscheidungsbildung auf EU-Ebene einbezogen wird. Dazu kann die Grundrechteagentur einen maßgeblichen Beitrag leisten."

Die Europäische Grundrechteagentur ersetzt die Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und baut auf deren Arbeit auf. Doch neben ihrer Beobachtungsfunktion übernimmt sie drei Schlüsselaufgaben: Sammlung von Informationen und Daten; Beratung der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten sowie Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft, um die Öffentlichkeit für die Grundrechte zu sensibilisieren.

Die Agentur wird im späteren Verlauf dieses Jahres ihre volle Tätigkeit aufnehmen und die EU-Organe werden einen Mehrjahresrahmen festlegen, der die genauen Tätigkeitsbereiche absteckt. Auch der Direktor der Agentur wird sein Amt antreten. Während der Interimsperiode konzentriert sich die Tätigkeit der Agentur auf die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und anderen Formen der Intoleranzen.

An der heutigen Eröffnungsveranstaltung in Wien nahmen der Präsident und der Vizepräsident der Europäischen Kommission, der österreichische Bundeskanzler und Außenminister, die deutsche Justizministerin und der Generalsekretär des Europarates teil.

Weitere Informationen über die Grundrechte-Agentur sind im Internet verfügbar unter http://ec.europa.eu/justice_home/fsj/rights/fsj_rights_agency_en.htm.
Weitere Informationen zu den Tätigkeiten von Vizepräsident Frattini finden Sie auf seiner Website:

http://www.ec.europa.eu/commission_barroso/frattini/index_de.htm