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Die Nautilus-Operation der europäischen Grenzschutzagentur Frontex ist gescheitert

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Die Nautilus-Operation der europäischen Grenzschutzagentur Frontex ist gescheitert. Dies erklärte Ilkka Laitinen, geschäftsführender Direktor von Frontex, am 20. September in Brüssel.

Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Frontex) wurde errichtet durch die Verordnung (EG) 2007/2004 des Rates vom 26. Oktober 2004 (ABl. L 349 vom 25.11.2004).

Die Agentur koordiniert die operative Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Bereich des Schutzes der Außengrenzen, unterstützt die Mitgliedstaaten bei der Ausbildung von nationalen Grenzschutzbeamten und legt u. a. gemeinsame Ausbildungsnormen fest, erstellt Risikoanalysen, verfolgt die Entwicklungen der für die Kontrolle und Überwachung der Außengrenzen relevanten Forschung, unterstützt die Mitgliedstaaten in Situationen, die eine verstärkte technische und operative Unterstützung an den Außengrenzen erfordern, und leistet die erforderliche Unterstützung für die Organisation gemeinsamer Rückführungsaktionen der Mitgliedstaaten.

Die Frontex-Operation Nautilus läuft seit Sommer 2007 und soll Menschenschlepper auf dem Seeweg zwischen Libyen und Malta sowie den italienischen Inseln Lampedusa und Sizilien vom Menschenhandel mit so genannten Boatpeople abhalten. Die Arbeit von Frontex bezeichnete Laitinen aber als kontraproduktiv: Offenbar ziehe die gesteigerte Zahl europäischer Patrouillen sogar noch mehr Flüchtlingsboote an. Die Zahl ankommender Migranten sei in der ersten Hälfte von 2008 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sogar angestiegen.

Schleuser leiteten die Boote bewusst um, damit deren Insassen von der Küstenwache gerettet werden können. Da die Grenzschützer laut Seerecht verpflichtet sind, Menschen in Seenot zu retten und an Bord zu nehmen, zwingen die Schlepper die Migranten, ihre Boote zum Kentern zu bringen, so Laitinen. Normalerweise werden die Flüchtlinge dann in das letzte Transitland oder ihr Herkunftsland abgeschoben. Da aber Libyen weder die UN-Flüchtlingskonvention noch ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet hat, welches die völkerrechtlich umstrittene Rückschiebung von Flüchtlingen ermöglichen würde, bleiben die Flüchtlinge auf den europäischen Mittelmeerinseln. Neben der erhöhten Frontex-Präsenz sei dies der wichtigste Grund für den Anstieg der Migrantenzahlen, sagte Laitinen.