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Schengenbeitritt Bulgariens und Rumäniens vertagt

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Die EU-Innenminister  widersprechen dem Europäischen Parlament. Die EU-Abgeordneten hatten den beiden Ländern am Mittwoch die Schengen-Reife bescheinigt.

Bulgarien und Rumänien haben die notwendigen Bedingungen für den Beitritt zum Schengen-Raum erfüllt. Das bescheinigte das Europäische Parlament am Mittwoch den beiden Ländern. Die Empfehlung wurde im Parlament mit 487 Stimmen bei 77 Gegenstimmen und 29 Enthaltungen angenommen, berichtet EurActiv.de.

Auch die EU-Innenminister erklärten Donnerstag, dass beide Länder die technischen Bedingungen für einen Schengen-Beitritt erfüllt hätten. Dennoch vertagten sie die Entscheidung über den Schengen-Beitritt auf September - sehr zum Leidwesen der Ungarn, die sich für ihre Ratspräsidentschaft (Januar bis Juni 2011) eine Einigung zum Schengen-Beitritt vorgenommen hatten.

Frankreich, Deutschland, Finnland, Schweden, die Niederlande und Belgien hatten sich gegen den Schengen-Beitritt Bulgariens und Rumäniens ausgesprochen. Das Thema soll im September wieder auf die Agenda. Die Bürger der beiden jüngsten EU-Mitglieder können damit frühestens 2012 dem grenzkontrollfreien Schengen-Raum beitreten.
Frankreich und Deutschland hatten zuvor mehrfach deutlich gemacht, dass Bulgariens und Rumäniens Schengen-Beitritt von deren Kampf gegen Korruption und Organisierte Kriminalität abhängig ist.