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Türkei: Gül zieht Kandidatur zurück

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In der Türkei ist die islamisch-konservative Regierungspartei AKP auch mit ihrem zweiten Versuch gescheitert, Außenminister Abdullah Gül zum Staatspräsidenten wählen zu lassen. Daraufhin zog Gül seine Kandidatur zurück. Damit ist die vorläufige Wahl zum neuen Staatspräsidenten erst einmal beendet.

Erwartungsgemäß ist der erneute Anlauf der islamisch-konservativen AKP fehlgeschlagen, Außenminister Abdullah Gül durch das Parlament zum neuen Staatspräsidenten wählen zu lassen. Denn nach zweimaligem Durchzählen der Mandatsträger konnte das für die Wahl notwendige Quorum von 367 Abgeordneten nicht erreicht werden. Viele Oppositionspolitiker boykottierten die Abstimmung aus Protest gegen den konservativen Gül. Für eine Wahl ist eine Zweidrittelmehrheit nötig.

Da jeweils nur die 351 Mitglieder der AKP im Parlament waren, fehlten bei beiden Zählungen 16 Personen. Damit ist die Abstimmung abermals ungültig, denn es ist die gleiche Situation eingetreten wie bei der ersten Wahl am 27. April. Das Verfassungsgericht hatte am Dienstag aus demselben Grund bereits den ersten Durchgang der Präsidentenwahl im Parlament für ungültig erklärt.

Die Wahl des Präsidenten stürzte die Türkei in eine schwere politische Krise. In der Folge beschloss das Parlament am Donnerstag, am 22. Juli vorgezogene Wahlen abzuhalten.
Die türkische Armeeführung hatte vor knapp einer Woche vor einer um sich greifenden Islamisierung gewarnt. Dies war als Putschdrohung verstanden worden. Die Warnung der Armee erfolgte kurz nach dem ersten Wahlgang zur Präsidentenwahl.