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Weltbank: Africa Action Plan (AAP), Migration und Entwicklung, IWF, Armutsbekämpfung, PRSP

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WASHINGTON ? Afrika ist ein Synonym für Armut. Und mit der Armut, mit bewaffneten Konflikten, Korruption und Gesundheitsgefahren steigt für viele Menschen der Anreiz, andernorts ein besseres Leben zu führen. Dies ist ein entscheidendes Moment für die Migrationsentscheidung. Die Weltbank diskutiert am heutigen 6. September 2005 ihren Afrika-Aktionsplan, den Africa Action Plan (AAP), der auf der Grundlage der versprochenen Steigerung der Entwicklungshilfe die Armut auf dem schwarzen Kontinent massiv beseitigen soll.

Das Ausmaß der Armut in Afrika ist erschreckend. In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat sich die Zahl der armen Bevölkerung in Afrika von 150 Mio. auf 300 Mio. Menschen verdoppelt. Derzeit bestehen fünf bewaffnete Konflikte; bei acht weiteren Ländern besteht das Risiko, dass sie in einen Konflikt zurückfallen. Schätzungsweise 15 Mio. Afrikaner sind innerhalb ihrer Länder vertrieben, ca. 4,5 Mio. verweilen als Flüchtlinge in benachbarten Ländern.
 
Auf den Gipfeln der Afrikanischen Union (AU) und der G8 vereinbarten führende afrikanische Politiker mit ihren Amtskollegen der G8-Staaten und der Europäischen Union in den vergangen Jahren, die Anstrengungen beider Seiten der Entwicklungspartnerschaft zu intensivieren, um die Milleniumziele in Afrika zu erreichen.
Viele Geberländer haben daraufhin die ohnehin geplante Zur-Verfügung-Stellung der Hilfsleistungen beschleunigt; die G8-Staaten und die EU haben Pläne zur Unterstützung des Forschritts in Afrika aufgestellt. In Gleneagles beschlossen die Regierungschefs der G8 bis zum Jahre 2010 ihre Hilfe auf 50 Mio USD zu verdoppeln. Darüber hinaus wurde der Schuldenerlass der Completion Point HIPC-Länder gegenüber IWF, WB und AfDB beschlossen. Folglich ist zu erwarten, dass künftig ein bedeutend größerer Betrag als bisher an ODA-Mitteln für Afrika zur Verfügung steht.
 
Um sicherzustellen, dass die angekündigten, zusätzlichen ODA-Mittel der internationalen Gemeinschaft effektiv genutzt werden und zur möglichst umfänglichen Erreichung der Millenium-ziele beitragen, stellt die Weltbank gerade den Africa Action Plan (AAP) auf.
 
Dank der dezentralisierten Struktur mit vielen Regionalbüros, den Erfahrungen und dem jedenfalls teilweise guten Ansehen der Weltbank sollen die zusätzlichen Mittel dazu beitragen, Wachstum zu fördern, Armut zu reduzieren, gute Regierungsführung und Demokratie voran zu bringen.
 
Die Weltbank fokussiert dabei fünf prioritäre Handlungsbereiche, auf denen durch die Verfolgung von zwei Dutzend Unterzielen durch zahlreiche Einzelmaßnahmen die Erreichung der Millenium Development Goals (MDGs) in Afrika vorangetrieben werden, die auf dem Milleniumsgipfel der Vereinten Nationen formuliert wurden.
Zunächst soll eine größere Ergebnisorientierung erreicht werden. Dies kann beispielsweise durch die Formulierung von konkreten Zielen in den Armutsbekämpfungsstrategien geschehen, die von den Entwicklungsländern, der Weltbank und dritten Gebern, wie Deutschland, erstellt werden. Eine ergebnisorientierte Entwicklungszusammenarbeit hat den Vorteil, dass sich ihre Erfolge und Misserfolge besser messen und überprüfen lassen.
Außerdem soll der AAP darauf abzielen, leistungsfähige Staaten aufzubauen und die Regierungsführung der Länder zu stärken. Auch Länder, die noch vor Kurzem in einen Konflikt verwickelt waren, soll die Leistung der Grundversorgung im Gesundheitssektor, in der Wasserver- und ?entsorgung sowie in der Bildung möglich gemacht werden.
Ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg gegen die Armut stellt die Identifizierung von Faktoren dar, die für das wirtschaftliche Wachstum entscheidend sind. Um Wirtschaftswachstum südlich der Sahara zu erreichen, ist die Entwicklung eines afrikanischen Privatsektors notwendig. Heute sind die Kosten, wirtschaftlich tätig zu sein, in Afrika 20-40 Prozent über denjenigen der anderen Entwicklungsregionen. Nach Vorstellung der Weltbank soll der afrikanische Privatsektor gefördert werden, indem kleine und mittlere Unternehmen Kleinkredite erhalten, indem die Hemmnisse von privaten Investitionen, wie fehlende Infrastruktur, ein marodes Justizsystem und unsichere Eigentumsrecht abgeschafft werden. Auch die Stärkung der Sekundarschul-, Universitäts- und Berufsbildung ist für die Entwicklung der afrikanischen Volkswirtschaften von Bedeutung.
Das vierte prioritäre Handlungsfeld sieht die Weltbank in der verbesserten Teilhabe armer Menschen am Wachstum. Dazu sei die Anbindung der Armen an die Märkte durch Ausbau der ländlichen Straßeninfrastruktur zu verbessern und in die Bereiche Gesundheit, Bildung und Gender zu investieren.
 
Von den zu erwartenden zusätzlichen Mitteln für die Entwicklungszusammenarbeit soll jedoch zu recht nicht gleich viel auf alle Länder verteilt werden. Es gilt vielmehr, dass die Empfängerländer in vier Gruppen eingeteilt werden können, die von Ländern, die in der Lage sind, schnell mehr Hilfe durch ein weites Spektrum von Interventionen zu benutzen, über Länder, in denen die Erhöhungen von selektiven Entwicklungsgeldern möglich ist, bzw. nur in zielgerichteten, konkreten Programmen (z.B. gegen Malaria, HIV/AIDS oder für die Infrastruktur) möglich ist, zu Staaten reichen, die jüngst von Konflikten betroffen waren, und in denen eine Steigerung der Entwicklungsgelder nur eingesetzt werden sollte, um ein höheres Versorgungsniveau an Grundleistungen unmittelbar in der Post-Konflikt-Periode zur Sicherung des Übergangs aus dem Konflikt zu erreichen.
 
Nach der heutigen Besprechung des Africa Action Plan, wird dieser auf der Jahrestagung der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds (IWF) von den Staatenvertretern besprochen. Jedoch beruht die Annahme, mit seiner Hilfe könnte die Armut bis zum Jahr 2015 halbiert, Kindern eine Grundschulausbildung ermöglicht, die Gleichstellung der Geschlechter gefördert, die Kindersterblichkeit verringert, die Gesundheit der Mütter verbessert, HIV/AIDS, Malaria und andere übertragbare Krankheiten bekämpft, der Schutz der Umwelt verbessert und eine weltweite Entwicklungspartnerschaft aufgebaut werden, auf der wirklichen Erfüllung der Verbindlichkeiten, die die internationale Gebergemeinschaft seit vielen Jahren mit den Lippen eingegangen sind: der wirklichen, erheblichen Anhebung der öffentlichen Entwicklungshilfe.
 
Daniel Naujoks