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Zuwanderungsgesetz 2005, Aufenthaltsgesetz, Zuwanderungsrecht, Änderungen, Recht

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Am 5. August 2004 erscheint das Zuwanderungsgesetz vom 30. Juli 2004 im Bundesgesetzblatt. Am 3, September 2004 legt die Bundesregierung dem Bundesrat den (besonders eilbedürftigen) Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes und weiterer Gesetze vor (BR-Drs. 662/04), Der Bundestag nimmt den Entwurf (BT-Drs. 15/73784 u. 15/3984) am 11. November 2004 an, der Bundesrat ruft am 26. November 2004 den Vermittlungsausschuss an (BT-Drs. 15/4378). Dieser kann sich auch am 15. Dezember 2004 auf keine Empfehlung einigen (BR-Drs. 987/04). Daraufhin versagt der Bundesrat am 17. Dezember 2004 seine Zustimmung (BT-Drs. 15/4576). Das war die erste Runde...

 

Doppelte Staatsbürgerschaft, Türken, Deutscher Pass ade?

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Die Einbürgerung von Türken sorgt wieder einmal für Schlagzeilen. ?48 000 Türkischstämmige verlieren deutschen Paß? titelte die FAZ am 7, Februar 2005. Ist diese Meldung nicht nur in alter Schreibweise geschrieben, sondern auch einem alten Denken über Staatsangehörigkeitsfragen verhaftet? Bahnt sich hier ein emotionsgeladener Neuaufguss der Doppelpass-Kampagne an? Oder hat die Debatte einen ernstzunehmenden Hintergrund? Doppelte Staatsbürgerschaft für Türken oder Deutscher Pass ade? Eine Kolumne zum Wochenende von Professor Dr. Günter Renner.

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