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Ausländerrecht

News zum Ausländerrecht

Türkei-Stillhalteklausel-Arbeitserlaubnis-Diskriminierungsverbot-El-Yassini
26.01.2012 » EU-Kommission: Aus einer unbefristeten Arbeitserlaubnis kann ein türkischer Staatsangehöriger ein Aufenthaltsrecht ableiten.
Die EU-Kommission hat in ihrer Stellungnahme zur Vorlage des OVG Hamburg (C-268/11) vom 12.09.2011 die Auffassung vertreten, dass entgegen der Entscheidung des BVerwG aus einer unbefristeten Arbeitserlaubnis abgeleitet werden könnte. Die Entscheidung führt dazu, dass die Frage, ob über das Diskriminierungsverbot...   Mehr...

Asyl-Anhörung-Videokonferenz
26.01.2012 » Video-Anhörungen im Asylverfahren rechtswidrig
EU-Beitritt-Kroatien-Referendum
23.01.2012 » Kroatien wird EU-Land - mit wenig Begeisterung
Schengener Besitzstand-Wegfall Grenzkontrollen-Schengenbeitritt-SDÜ-SGK-Liechtenstein
23.01.2012 » Schengenvollanwendung für Fürstentum Liechtenstein
RüFü-RL-RL 2008/115/EG-Bestristung Einreiseverbot-Wiedereinreisesperre
21.01.2012 » VGH Baden-Württemberg: Befristungsentscheidung muss von Amts wegen vorgenommen werden
§ 417 FamFG-Haftverfahren-Antragstellung-Begründung
18.01.2012 » BGH: Begründung des Haftantrags unzureichend
Auslieferung-automatisches Erlöschen-Aufenthaltstitel-§ 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7 AufenthG
17.01.2012 » Aufenthaltstitel erlischt nicht durch Auslieferung
FamFG-Buchbesprechung-Familienrecht-Haftrecht
16.01.2012 » Rezension: SCHULTE-BUNERT/WEINREICH (Hrsg.): Standardkommentar zum FamFG
EU-Erweiterung-westlicher Balkan-Kroatien-Referendum
14.01.2012 » Referendum in Kroatien am 22. Januar über EU-Beitritt
Haft-Art. 104 II GG-Botschaftsvorführung-Mitwirkung-Freiheitsbeschränkung-§ 82 Abs. 4 Satz 1 AufenthG
13.01.2012 » Zur Frage des Richtervorbehaltes bei Freiheitsentziehungen im Rahmen von Botschaftsvorführungen
Ausweisung-deutsches Kind-Ausweisungsverbot-Art. 8 EMRK
12.01.2012 » Deutsches Kind hindert nicht automatisch die Ausweisung eines straffälligen Ausländers
§ 72 Abs. 4 AufenthG-Strafverfolgungsvorbehalt-Einverständnis StA-Abschiebung
03.01.2012 » VGH Baden-Württemberg zum Einverständnis der StA bei Abschiebung
Gebühr-Stillhalteklausel-Art. 13 ARB 1/80-Türkei
30.12.2011 » Die Gebühren für Aufenthaltstitel türkischer Staatsangehöriger sind mit Unionsrecht unvereinbar
Kosten der Abschiebung-§ 66 Abs. 4 AufenthG-Sachbehandlung-Inzidentprüfung
30.12.2011 » OVG Berlin-Brandenburg zur Kostenhaftung des Arbeitgebers nach § 66 Abs. 4 S. 1 AufenthG bei unerlaubter Beschäftigung eines Ausländers
Unionsbürgerstatus-Kind-Zambrano-Kernbestand-Art. 20 AEUV-Art. 3 RL 2004/38/EG
30.12.2011 » HessVGH: Aufenthaltsrecht eines Drittstaatsangehörigen wegen Unionsbürgerstatus des Kindes
OK-MNet-AufenthG-ARB-FamFG-FreizügG-StAG
29.12.2011 » Onlinekommentar in MNet weiter ausgebaut
Grenzpolizeiliche Kontrolle-Seegrenzen-Aufgabenübertragung-Bremen-Bundespolizei-§ 2 BPolG
27.12.2011 » Bundesland Bremen: Grenzkontrollen im Hafen durch die Bundespolizei ab 2012
Altfallregelung-Bleibrechtsregelung-Innenministerbeschluss-Aufenthaltserlaubnis auf Probe
24.12.2011 » Altfallregelung wird über das Jahr 2011 verlängert werden
RüFü-RL-Rückkehrentscheidung-RL 2008/115/EG-Haftantrag-§ 417 FamFG
23.12.2011 » Keine Sicherungshaft ohne förmliche Rückkehrentscheidung
Migration, Mordserie von Rechtsextremen
22.12.2011 » Newsletters "Migration und Bevölkerung"
Qualifikationsrichtlinie-Richtlinie 2011/95/EU-Flüchtlinge
21.12.2011 » Neufassung der Qualifikationsrichtlinie
BSG-Elterngeld-Aufenthaltserlaubnis auf Probe
18.12.2011 » Vermittelt auch die Aufenthaltserlaubnis auf Probe einen Anspruch auf Elterngeld

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3. Auflage des Kommentars der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Geschrieben von: Dr. Klaus Dienelt

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Mit dem in 3. Auflage neu erschienenen Nomos Kommentar zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union liegt eine umfassende Kommentierung der Grundrechtecharta vor. Bereits der erste Eindruck des Werkes begeistert: Die Vorschriften sind übersichtlich gegliedert. Die Einteilung in Vorgaben, Diskussion im Grundrechtekonvent, Kommentierung und Literaturübersicht ist sinnvoll und lässt einen schnellen Überblick über die Entstehungsgeschichte, die Einbettung in internationales und europäisches Recht sowie Kommentierung der einzelnen Vorschriften zu.

 

Visumfreie Einreise türkischer Staatsangehöriger

Geschrieben von: Dr. Klaus Dienelt

Die 23. Kammer des Bayerischen Verwaltungsgerichts München (Aktenzeichen: M 23 K 10.1983) hat festgestellt, dass eine türkische Klägerin für einen Aufenthaltszeitraum von bis zu drei Monaten zum Dienstleistungsempfang  visumfrei in die Bundesrepublik Deutschland einreisen darf. Mit diesem Urteil wird der Soysal-Entscheidung des EuGH Rechnung getragen.

 

Beiträge zum Streitgegenstand und Entscheidungszeitpunkt im Ausländerrecht

Geschrieben von: Dr. Klaus Dienelt

Zum neuen Jahr wurden zwei Beiträge von Herrn Prof. Dr. Kraft zum maßgeblichen Entscheidungszeitpunkt (icon Der maßgebliche Zeitpunkt im Entscheidungszeitpunkt) und dem Streitgegenstand (icon Der Streitgegenstand im Ausländerrecht - Trennungsprinzip) im Ausländerrecht aufgenommen. Die Beiträge waren Gegenstand einer Tagung im November 2010 in Frankfurt.

 

   

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Geschrieben von: Tomas Renner-Jones

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