„Türkentum“ – Paragraf wird geändert

Wenige Tage vor dem Türkei-Besuch von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat die Regierung in Ankara angekündigt, so schnell wie möglich den umstrittenen Paragraphen 301 reformieren zu wollen. Sie brachte am Montag einen entsprechenden Antrag im Parlament ein.
Der Paragraf 301 des türkischen Strafgesetzbuches stellt die Beleidigung des Türkentums sowie die Herabwürdigung staatlicher Institutionen der Türkei unter Strafe. Er war in den vergangenen Jahren von Nationalisten benutzt worden, um den Literatur-Nobelpreisträger Orhan Pamuk und andere Intellektuelle vor Gericht zu bringen. (Milliyet)