Über Migrationsrecht.Net

Fachportal mit Informationen zum Ausländerrecht

Der Präsident des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs hat am 5. Juli 2023 dem bisherigen Vorsitzenden Richter am Verwaltungsgericht Darmstadt, Dr. Klaus Dienelt, die Urkunde des Hessischen Staatsministers der Justiz über die Beförderung zum Vorsitzenden Richter am Hessischen Verwaltungsgerichtshof überreicht.

Das Präsidium des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs hat Herrn Dr. Dienelt den Vorsitz im 3. Senat sowie in den beiden Senaten für Disziplinarsachen des Bundes und des Landes zugewiesen. Der 3. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs ist unter anderem für Verfahren des Ausländerrechts sowie des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts zuständig.

Dr. Klaus Dienelt war bis zu seiner Ernennung zum Vorsitzender Richter am Hessischen Verwaltungsgerichtshof seit 1993 mit Schwerpunkt im Ausländer- und Asylrecht tätig. 2004 promovierte er zum Thema Freizügigkeit nach der EU-Osterweiterung. Von 2006 bis 2008 war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an den 1. und 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts abgeordnet, die für den Bereich Ausländer- und Asylrecht zuständig sind. Er verfügt über eine langjährige Erfahrung als Referent zu ausländerrechtlichen Fragen und ist häufig gefragter Experte im Innenausschuss des Deutschen Bundestages.

Mit seinem Fortbildungsinstitut zum nationalen und europäischen Ausländerrecht trägt er seit Jahren in Frankfurt am Main zur Qualifizierung von Mitarbeitern der Ausländerbehörden, aber auch der Anwaltschaft bei. Er veranstaltet mehrmals im Jahr Seminare zu aktuellen Fragen des Ausländerrechts.

Informationen für Beamte, Richter und Rechtsanwälte

Neben seiner Vortragstätigkeit ist Dr. Dienelt als Autor sowie als Verfasser einer Reihe von Aufsätzen bekannt geworden. Als Mitherausgeber und Autor des führenden Richterkommentars zum Ausländer- und Asylrecht (Bergmann/Dienelt) ist er auch wissenschaftlich tätig. Er hat unter anderem folgende Bücher geschrieben: Aktuelle Fragen zum Aufenthaltsrecht türkischer Staatsangehöriger, Freizügigkeit nach der EU-Osterweiterung und die Auswirkungen der Familienzusammenführungsrichtlinie auf das AufenthG. Er war zudem Herausgeber des Handbuchs für die anwaltliche Praxis und Autor des GK-AuslG sowie des GK-AsyVfG.

Rechtsberatung durch Rechtsanwälte, Gesetzestexte und eBooks

Rechtssuchenden steht eine große Sammlung von Texten, Abhandlungen, Gesetzen und Verordnungen sowie ebooks zu vielen Themengebieten rund um das Ausländerrecht zur Verfügung. Für jeden Postleitzahlenbereich bietet Migrationsrecht.Net eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt des Vertrauens, der Anfragen und Mandate in den Bereichen Aufenthaltserlaubnis, Arbeitserlaubnis, Einreise, Duldung, Abschiebung, Familiennachzug etc. entgegennimmt.

Meinungen unserer Nutzer

Rechtsanwalt Ünal Zeran, Hamburg:

Das Portal gehört zum täglichen "Pflichtbesuch" eines Anwalts im Bereich des Migrationsrechts. Die Dokumentation von Rechtsprechung und aktuellen politischen Entwicklungen gibt einen sehr spannenden Überblick über das Migrationsrecht.

Besonders herausragend ist die Einbeziehung der europäischen Entwicklung der Migration. Es gibt kein vergleichbares Portal, das die neuesten Entwicklungen im europäischen und internationalen Zusammenhang so zeitnah dokumentiert. Es schließt eine Lücke für Praktiker, die über den nationalen Tellerrand hinaus schauen wollen.

Die kurzen prägnanten Kommentare, die Zusammenfassung des wesentlichen Inhalts von nicht leicht durchdringlichen Urteilen des EuGH und des EGMR erspart dem Nutzer viel Zeit. Eine umfassende Normensammlung des nationalen und internationalen Rechts gehört ebenso dazu wie die ungewöhnlich günstigen Nutzungsbedingungen von E-Books.

Die Benutzeroberfläche ist sehr übersichtlich und anwenderfreundlich gestaltet. Schwer zu toppen.

Frau Maximowitz / Ausländerbehörde Kreefeld

Das Portal Migrationsrecht erfüllt einzigartig die Erwartungen des Nutzers und zeichnet sich wie folgt aus:

  • hervorragend gegliedert
  • kompetente Information, zuverlässig begleitet und erläutert durch den
  • Herausgeber
  • (erstaunlich) tagesaktuell zu Rechtsprechung, Rechtsentwicklung, Literatur
  • und links
  • erhebliche Vorteile für Abonnenten (insbes. kostenlose E-Books,
  • Ermäßigungen bei Fortbildungen..)
  • in jeder Hinsicht zu empfehlendes Fortbildungsangebot

Fazit

Ich gratuliere. Selbst für erfahrene und prozessgeübte Praktiker ist MNet ein unverzichtbarer Begleiter geworden. Angesichts der rasanten Rechtsentwicklung, der fortschreitenden Europäisierung des Ausländerrechts und der noch nicht gefestigten Rechtsprechung zu wesentlichen Bereichen hat man mit Nutzung des Portals die Hand am Puls.

Betreiber Dr. Klaus Dienelt

dr-klaus-dienelt-nl

Herausgeber

Dr. Klaus Dienelt ist seit Juli 2023 Vorsitzender Richter am Hessischen Verwaltungsgerichtshof. Das Präsidium des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs hat Herrn Dr. Dienelt den Vorsitz im 3. Senat sowie in den beiden Senaten für Disziplinarsachen des Bundes und des Landes zugewiesen. Der 3. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs ist unter anderem für Verfahren des Ausländerrechts sowie des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts zuständig.

Bis zu seiner Ernennung zum Vorsitzender Richter am Hessischen Verwaltungsgerichtshof war Herr Dr. Dienelt seit 1993 mit Schwerpunkt im Ausländer- und Asylrecht tätig. Von 2006 bis 2008 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den 1. und 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts abgeordnet, die für den Bereich Ausländer- und Asylrecht zuständig sind. Er verfügt über eine langjährige Erfahrung als Referent zu ausländerrechtlichen Fragen.

Er ist häufig gefragter Experte im Innenausschuss und war bis 2021 Hessicher Beauftragter für das European Asylum Support Office. Außerdem war er als Experte vom Europaparlament und der Handelskammer Istanbul zu Fragen der Visumfreiheit türkischer Staatsangehöriger gehört worden.

Mit seinem Fortbildungsinstitut zum nationalen und europäischen Ausländerrecht trägt er seit Jahren in Frankfurt am Main zur Qualifizierung von Mitarbeitern der Ausländerbehörden der Länder Hessen und Rheinland-Pfalz, aber auch der Anwaltschaft bei. Er veranstaltet mehrmals im Jahr zu aktuellen Fragen des Ausländerrechts Seminare.

Neben seiner Vortragstätigkeit ist Dr. Dienelt als Autor sowie als Verfasser einer Reihe von Aufsätzen bekannt geworden. Als Mitherausgeber und Autor des Richterkommentars zum Ausländer- und Asylrecht, Kommentator beim GK-AuslR und GK-AsylR sowie Autor einer Vielzahl von Aufsätzen zum Migrationsrecht ist er auch wissenschaftlich tätig. Er hat unter anderem folgende Bücher geschrieben: aktuelle Fragen zum Aufenthaltsrecht türkischer Staatsangehöriger, Freizügigkeit nach der EU-Osterweiterung und die Auswirkungen der Familienzusammenführungsrichtlinie auf das AufenthG. Er war zudem Herausgeber des Handbuchs für die anwaltliche Praxis.

Holger Winkelmann

holger

Portal Freiheitsentziehungs- und Haftrecht /
Onlinekommentar (OK-MNet)

Holger Winkelmann ist Erster Polizeihauptkommissar bei der Bundespolizei und derzeit als Leiter des Lehrbereiches im Aus- und -fortbildungszentrum in Walsrode/Niedersachsen eingesetzt. Nach der Beendigung seines Studiums als Diplomverwaltungswirt (FH) 1990 war er in verschiedenen Führungsfunktionen im damaligen Bundesgrenzschutz (der heutigen Bundespolizei) eingesetzt und über 10 Jahre im Nebenamt als Pressesprecher bei Großeinsätzen der Polizei tätig.
Als Dozent der Bundespolizeiakademie liegt für Holger Winkelmann seit 2000 der Schwerpunkt im Europa- und Ausländerrecht sowie im Haftrecht. In der Funktion begleitete er die Implementierung der europäischen Rechtsakte in nationales Recht aus bundespolizeilicher Sicht und wirkte bei Erstellung von Verwaltungs- und Dienstvorschriften mit. Nach einer Verwendung 2003 in Afghanistan, folgte eine Referententätigkeit für die europäische Grenzschutzagentur (Frontex) seit 2007 und ein deutsch-türkisches Twinning-Projekt von 2010-2012.

Herr Winkelmann ist als Redakteur und Referent für Migrationsrecht.Net im Themenbereich Europa- /Schengenrecht und Haftrecht im In- und Ausland tätig sowie Mitautor beim Renner (Ausländerrecht) im Beck-Verlag.

Das Unterportal zum Haftrecht bietet eine umfassendes Entscheidungs- und Kommentierungssammlung der wesentlichen gerichtlichen Entscheidungen zum Freiheitsentziehungs- und Haftrecht deutscher und europäischer Gerichte. Beiträge und Fortbildungsunterlagen ergänzen die Inhalte.

In eigener Sache:

Die hier auf Migrationsrecht.net im Rahmen des geltenden Presserechts publizierten privaten Inhalte des Autors geben ausschließlich die persönliche Auffassung wieder und können im Einzelfall von geltenden Erlassen und Weisungen abweichen. Abweichungen werden in den Artikeln deutlich gemacht. Für Behördenmitarbeiter gilt ausschließlich die dienstliche Erlass- und Verfügungslage.

Holger Winkelmann, Januar 2014

Wolfram Molitor

WM

Wolfram Molitor war seit 1977 als Richter an den Verwaltungsgerichten in Darmstadt und Gießen sowie am Hessischen Verwaltungsgerichtshof tätig. Zuvor war er Leiter der Staatlichen Abteilung beim Landrat des Kreises Bergstraße, wo zu seinem Aufgabenbereich auch die Führung der Ausländerbehörde gehörte. Seit 1988 leitete er als Vorsitzender Richter bis zu seiner Pensionierung im Jahre 2008 Kammern mit dem Schwerpunkt Ausländer- und Asylrecht.

Seine in dieser Eigenschaft gewonnenen Fachkenntnisse brachte er ein als Mit-Kommentator bei den Gemeinschaftskommentaren zum Ausländerrecht und zum Asylrecht, mit Dr. Klaus Dienelt als Mitherausgeber des Handbuchs für die anwaltliche Praxis sowie bei Fortbildungsveranstaltungen mit Dr. Dienelt in Hessen und dem Saarland.

Die frühe Befassung mit Fragen der elektronischen Datenverarbeitung (seine Ideenskizze „PC am Richterarbeitsplatz“ aus dem Jahre 1988 führte teils zu Gelächter, teils zu scharfer Ablehnung wegen Gefährdung von Arbeitsplätzen) und speziell ihrer Nutzbarmachung für die richterliche Tätigkeit zog seinen langjährigen Einsatz als EDV-Referent und Administrator beim VG Darmstadt nach sich.

Mit diesem migrationsrechtlichen und edv-technischen Hintergrund ist er seit 2008 Mitarbeiter am Portal Migrationsrecht.net. Dort pflegt er vor allem die Datenbanken zur Rechtsprechung des EuGH und des EGMR, aktualisiert die Übersichten zu Normen, Normentwürfen und zur Historie der Änderungsgesetze zum AufenthG und sorgt für ein kohärentes Erscheinungsbild der Kommentierungen in den Online-Kommentaren.

Gründer und Historie

prof_renner.jpg

Professor Dr. Günter Renner

Gründer, Herausgeber bis August 2005

Migrationsrecht.Net wurde von Professor Dr. Günter Renner, damals Vorsitzender Richter am Hessischen Verwaltungsgerichtshof, begründet und von Tomas Renner im April 2004 zu dessen Pensionierung realisiert. Hierbei setzen die beiden Juristen wissenschaftliche hochwertige Arbeit und jahrzehntelange Erfahrung in Praxis, Wissenschaft und Lehre von Renner Senior mit Know-how im Bereich neuer Technologien und E-Commerce von Renner junior um. Professor Dr. Günter Renner wurde 1939 in Schmottseiffen (Niederschlesien) geboren und studierte nach dem Abitur in Friedberg (Hessen) und 18 Monaten Wehrdienst Rechtswissenschaften in Frankfurt am Main und Berlin. Die beiden juristischen Staatsexamina legte er 1965 und 1968 in Frankfurt am Main ab und begann 1969 beim dortigen Landgericht seine richterliche Laufbahn. Nach einer zweijährigen Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverwaltungsgericht wechselte er 1973 an das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main. Von dort wurde er von 1977 bis 1981 als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet. Im April 1979 wurde er zum Richter und im August 1987 zum Vorsitzenden Richter am Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel ernannt. Seitdem leitet er dort einen Senat für Staatsangehörigkeits-, Ausländer- und Asylrecht. 1996 wurde er bei Prof. Dr. Otto Kimminich in Regensburg promoviert. Er hat in den Jahren 1984 bis 1988 an der Verwaltungsfachhochschule des Landes Hessen in Kassel Vorlesungen über Staatsangehörigkeits-, Personenstands- und Ausländerrecht gehalten und erstmals im Wintersemester 1997/98 einen Lehrauftrag an der Philipps-Universität erhalten.

Seit den späten 70er Jahren beschäftigte sich Dr. Renner auch außerhalb seiner Richtertätigkeit mit ausländerrelevanten Rechtsfragen. Er war Mitherausgeber der Zeitschrift für Ausländerrecht- und Ausländerpolitik und seit deren Gründung im Jahre 1981 ihr Schriftleiter. Neben einem Kommentar und einem Lehrbuch zum Ausländerrecht gab er zusammen mit Prof. Dr. Kay Hailbronner einen Kommentar zum Staatsangehörigkeit heraus. Auf diesen Gebieten hatte er zahlreiche Buchbeiträge, Aufsätze und Rezensionen veröffentlicht, Vorträge gehalten und als Sachverständiger in parlamentarischen Anhörungen mitgewirkt. Er engagierte sich ehrenamtlich in verschiedenen Gremien, unter anderem in der Arbeitsgruppe der christlichen Kirchen, die das 1997 veröffentlichte Gemeinsame Wort zu den Herausforderungen durch Migration und Flucht "... und der Fremdling, der in deinen Toren ist" vorbereitet hat. Er gehörte der Migrations-Kommission der Deutschen Bischofskonferenz als Berater an und war Mitglied des Expertenforums beim Informationszentrum Asyl des Bundesamts für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge. Er war im ersten Halbjahr 2001 für die unabhängige Kommission Zuwanderung des Bundesministers des Inneren als ständiger Berater tätig. Am 6. Januar 2003 wurde er zum Honorarprofessor ernannt. Professor Dr. Günter Renner verstarb im August 2005 an Herzversagen, während er sich in Schweden von der Fertigstellung der 8. Auflage des von Werner Kanein begründeten Kommentars zum Ausländerrecht erholte.