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Lebensunterhalt und Familienzusammenführung

In Nachzugsfällen stellt sich häufig die Frage, welche Anforderungen an die Bestimmung der Lebensunterhaltsdeckung beim Familiennachzug zu stellen sind: Führt ein geringfügiges Unterschreiten der erforderlichen Beträge zur Lebensunterhaltsdeckung – außer in atypischen Fällen – zur Ablehnung des Nachzugsantrags? Muss eine Familie mit vielen Kindern, die alle einen Aufenthaltstitel haben, hinnehmen, dass ein Elternteil dauerhaft von der Familie getrennt lebt, weil ergänzende Sozialleistungen bezogen werden?


Die Untersuchung wird zeigen, dass die Familienzusammenführungsrichtlinie eine umfassende Einzelfallwürdigung verlangt, bei der der Nachzug aus Gründen der Verhältnismäßigkeit auch zu gestatten ist, wenn noch keine Verletzung des Art. 8 Abs. 1 EMRK vorliegt. Damit sind Zweifel erlaubt, ob die Entscheidung des Bundes-verwaltungsgerichts vom 26. August 2008 den Anforderungen der Richtlinie im Hinblick auf ein Absehen der Erteilungsvoraussetzung nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG genügt.

Beitrag von Dr. Klaus Dienelt

Dateiname: beitraege-familienzusammenfuehrung-lebensunterhalt.pdf
Dateigröße: 313.82 KB
Dateityp: application/pdf
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Erstellungsdatum: 23.12.2009
Letztes Update am: 23.12.2009
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