Auswege aus der Sudan-Krise weiterhin ungewiss

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Am Mittwoch wurde in New York ein Bericht an die UN über die Entwicklungen im Sudan im Hinblick auf die Krise in der Provinz Darfur seit der Resolution 1556 des UN-Sicherheitsrates vom Juli vorgestellt. In dem Bericht werden die Anstrengungen und Erfolge der sudanesischen Regierung im Kampf gegen die Milizen als unzureichend beurteilt.

Zwar haben die Rebellen und die Regierung des Sudan nach Zeitungsberichten vom heutigen Tage zumindest Vereinbarungen über den Zugang von Hilfsorganisationen zu der Krisenregion getroffen. Doch noch immer fliehen erhebliche Menschenmengen aus der Gegend vor dem Kampf der Rebellen gegen die regierungsnahe Dschandschawid-Milizen und den Überfällen der letztgenannten. Überdies lehnen die Rebellen bislang eine Übereinkunft über ihre Entwaffung ab mit der Begründung, eine politische Lösung des Konflikts sei noch nicht in Sicht. Neben den UN bemüht sich die OUA, die Organisation Afrikanische Einheit, weiterhin um eine Lösung.

Der UN-Bericht wurde auch vom UN-Botschafter des Sudan, Elfaith M. Erwa, als ausgewogen bezeichnet. Die sudanesische Regierung habe nach seiner Auffassung aufgrund der schwierigen nicht Lage bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr tun können. Beobachter meinen, dass der Sudan deswegen trotz der zum Teil deutlichen Kritik am mangelnden Engagement der Regierung in dem Bericht mit diesem zufrieden sei, weil nichts im Bericht darauf hindeute, dass der UN-Sicherheitsrat nunmehr Maßnahmen nach Kapitel VII der UN-Charta ergreifen, also aktiv - durch Sanktionen und ggf. militärisch - in den Konflikt eingreifen werden.

Vor einigen Tagen war vonseiten der Deutschen Welthungerhilfe nach einer Sudan-Reise der Vorsitzenden Ingeborg Schäuble zu vernehmen, dass die sudanesische Regierung schlicht Teile der Dschandschawid-Milizen in die staatliche Armee eingliedere, um das Problem zu beschönigen.