EU-Verfassung, Ratifizierung, Estland, Ratifizierungsprozess

Anzeige

Estland hat 9. Mai 2006, der traditionell als Europatag gefeiert wird, als 15. EU-Staat die Europäische Verfassung ratifiziert

 

Das Parlament in Tallin nahm die Verfassung nahezu einstimmig an. Als nächster Staat will Finnland voraussichtlich Anfang Juni 2006 die Verfassung ratifizieren. Den Stand zu den nationalen Ratifizierungsverfahren finden Sie in dem unten aufgeführten Link.

 

EU-Verfassung: Neubelebung des Ratifizierungsprozesses

 

Ein Jahr nach dem Nein von Frankreich und den Niederlanden zur europäischen Verfassung erlebt der Ratifizierzungsprozess nun einen neuen Aufschwung. Bundeskanzlerin Merkel möchte die EU- Verfassung zu einem der Schwerpunkte der deutschen Ratspräsidentschaft ab Januar 2006 machen. In Deutschland ist die Verfassung bereits vom deutschen Bundestag angenommen worden. Allerdings ist die europäische Verfassung noch nicht vom Bundespräsidenten ratifiziert worden, da zur Zeit eine Verfassungsbeschwerde anhängig ist.

 

 

Links zur EU-Verfassung und dem Ratifizierungsprozess


Europäischen Verfassung zum Download


Stand der Ratifizierung der EU-Verfassung online