Böhmer will Schulrecht für Kinder von Illegalen

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Kinder von illegal in Deutschland lebenden Ausländern sollen künftig zur Schule gehen dürfen, wie die HÜRRIYET auf ihrer Titelseite informiert. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), habe dem Nachrichtenmagazin FOCUS gegenüber gesagt: „Das Recht auf Bildung ist ein Menschenrecht Das gilt auch für Kinder von Eltern, die ohne legalen Aufenthaltstatus in Deutschland leben." Die Bundesregierung arbeite derzeit an Verwaltungsvorschriften, „die die Unsicherheiten beseitigen und pragmatische Lösungen für die betroffenen Kinder bringen sollen". Bisher müssen Verantwortliche in Schulen oder Kindergärten die Ausländerbehörden über Verdachtsfälle bei illegalem Aufenthalt informieren.

Hintergrund ist die gesetzliche Regelung des § 87 AufenthG. Die Regelung zwingt öffentliche Stellen unverzüglich die zuständige Ausländerbehörde zu unterreichten, wenn sie im Zusammenhang mit der Erfüllung ihrer Aufgaben Kenntnis von dem Aufenthalt eines Ausländer, der keinen erforderlichen Aufenthaltstitel besitzt und dessen Abschiebung nicht ausgesetzt ist, erlangen.

Quelle:
Deutsch-Türkische Medienagentur
Ali Yumuşak
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