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Jahresbericht 2009/2010 der Bundesstelle zur Verhütung von Folter

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Dieser erste Jahresbericht gibt die Feststellungen bei den Inspektionsbesuchen bei Bundespolizei und Bundeswehr wieder.

Unterrichtung durch die Bundesregierung.
Deutscher Bundestag, Drucksache 17/3134 vom 16.09.2010 Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der Besuche bei

  •  der Bundespolizei im Berichtszeitraum 1. Mai 2009 bis 30. April 2010 und
  •  der Bundeswehr im Berichtszeitraum 1. Mai 2009 bis 30. April 2010

Die Bundesstelle hat bei ihren Inspektionsbesuchen in Einrichtungen der Bundespolizei und der Bundeswehr keinerlei Hinweise finden können, dass in diesen Einrichtungen die Würde festgehaltener Menschen verletzt worden sein könnte.
Die Bundesstelle hat aber, wie der nachfolgende Bericht belegt, bereits im ersten Jahr ihres Bestehens eine ganze Anzahl von Vorschlägen zur allgemeinen Verbesserung der Unterbringungsbedingungen festgehaltener Personen gemacht. Diese sind von den verantwortlichen Behörden dankenswerterweise mehrheitlich aufgegriffen und zum großen Teil bereits umgesetzt worden.

Zum Bericht:

icon Jahresbericht 2009/2010 der Bundesstelle zur Verhütung von Folter (292.91 kB 2010-10-16 01:10:57)