Onlinekommentierung zum Datenschutz erweitert

Der Onlinekommentar zum AufenthG wurde durch den Abschnitt 4 - Datenschutz erweitert. Stand: Februar 2012.

Dem OK-MNet-AufenthG wurden folgende Paragrafen hinzugefügt:

Abschnitt 4 - Datenschutz:

• § 86 Erhebung personenbezogener Daten

• § 87 Übermittlungen an Ausländerbehörden

• § 88 Übermittlungen bei besonderen gesetzlichen Verwendungsregelungen

• § 88a Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit Integrationsmaßnahmen

• § 89 Verfahren bei identitätsüberprüfenden, -feststellenden und -sichernden Maßnahmen

• § 89a Verfahrensvorschriften für die Fundpapier-Datenbank

• § 90 Übermittlungen durch Ausländerbehörden

• § 90a Mitteilungen der Ausländerbehörden an die Meldebehörden

• § 90b Datenabgleich zwischen Ausländer- und Meldebehörden

• § 90c Datenübermittlungen im Visumverfahren über das Auswärtige Amt

• § 91 Speicherung und Löschung personenbezogener Daten

• § 91a Register zum vorübergehenden Schutz

• § 91b Datenübermittlung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als nationale Kontaktstelle

• § 91c Innergemeinschaftliche Auskünfte zur Durchführung der Richtlinie 2003/109/EG

• § 91d Innergemeinschaftliche Auskünfte zur Durchführung der Richtlinie 2004/114/EG

• § 91e Gemeinsame Vorschriften für das Register zum vorübergehenden Schutz und zu innergemeinschaftlichen Datenübermittlungen