BGH zu den Prüfungsvoraussetzungen bei Festhaltung von Minderjährigen im Flughafentransit

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Beschluss des BGH vom 11.10.2012 - V ZB 154/11 - zum Flughafentransitaufenthalt nach § 15 Abs. 6 AufenthG.

Richtet sich die Anordnung zur Sicherung der Abreise gegen einen Minderjährigen, muss der Richter grundsätzlich von Amts wegen prüfen, ob dessen altersgerechte Unterbringung im Transitbereich des Flughafens oder in der sonstigen Unterkunft gewährleistet und der über 30 Tage hinausgehende Aufenthalt dort auch im Übrigen noch verhältnismäßig ist.

Zum Volltext:

icon BGH - V ZB 154/11 - Beschluss vom 11.10.2012 (93.38 kB 2012-12-12 23:24:12)

Im Onlinekommentar:

OK-MNet-AufenthG zu § 15 Abs. 6 AufenthG