EGMR: Zur Minderjährigenhaft in Transitzentren und zum Beschleunigungsgebot bei Passbeschaffung

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Urteil EGMR „Muskhadzhiyeva u.a. vs. Belgien“ vom 19.01.2010 und
Urteil EGMR „Raza vs. Bulgarien“ vom 11.02.2010.

In der ersten Entscheidung führte der Gerichtshof aus, dass das Festhalten von Kindern in einem für Erwachsene konzipierten Transitzentrum eine unmenschliche Behandlung darstellt. Es spielt dabei keine Rolle, ob die Kinder von einem Elternteil begleitet werden oder nicht.

In der zweiten Entscheidung verstieß eine zweieinhalbjährige Abschiebungshaft gegen das Beschleunigungsgebot, da die Behörden sich nicht genügend um eine Passersatzpapierbeschaffung kümmerten.

Zu den Entscheidungen im Portal:

icon EGMR „Muskhadzhiyeva u.a. vs. Belgien“, Urteil vom 19.01.2010 (96.06 kB 2010-09-10 23:27:24)

icon EGMR „Raza vs. Bulgarien“ vom 11.02.2010EGMR „Raza vs. Bulgarien“, Urteil vom 11.02.2010 (186.67 kB 2010-09-10 23:31:00)
Das Urteil liegt nur in der englischen Fassung vor.