Rechtsprechung EuGH, BVerfG, BVerwG, Ausländerrecht, Migrationsrecht, Zuwanderungsrecht

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Die Rechtsprechung zu den vielfältigen Bereichen des deutschen Ausländerrechts und des europäischen Migrationsrechts ist ähnlich breit angelegt wie die Rechtsquellen. Dem entsprechend hat in den letzten drei Jahrzehnten die Judikatur der europäischen Gerichte (Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften ? EuGH ? und Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte ? EGMR ?) zunehmend an Bedeutung gewonnen. Auf nationaler Ebene haben das Bundesverfassungsgericht (BverfG), das Bundesverwaltungsgericht (BverwG) und die Verfassungsgerichte der Bundesländer zur Klärung der Regeln für den Umgang mit Nichtdeutschen beigetragen und deren Rechte und Pflichten grundsätzlich bestimmt und auch fortentwickelt. Die Umsetzung der Rechtsvorschriften in den Rechtsbereichen Staatsangehörigkeit, Einreise, Aufenthalt und Asyl sowie Arbeit und Soziales im Einzelnen haben die Bundesgerichte und die Gerichte der Länder begleitet und gesteuert und dabei über zahlreiche Zweifelsfragen entschieden.

Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Völker- und zum Gemeinschaftsrecht sowie zu den nationalen Gesetzeslage unter der Geltung der Ausländergesetze von 1965 und von 1990 und der Asylverfahrensgesetze von 1982 und 1992 sind in den amtlichen Sammlungen der Gerichte und in den periodisch erscheinenden Fachzeitschriften dokumentiert. In der seit 1981 erscheinenden Entscheidungssammlung zum Ausländer- und Asylrecht ? EZAR ? sind sie systematisch aufbereitet und nach Themen geordnet. Dort sind in 15 Ordnern alle für den gesamten Migrationsbereich wichtigen Entscheidungen seit Ende der 1970er Jahre zusammengestellt. Mit Inkrafttreten des Zuwanderungsrechts im Januar 2005 wird die EZAR mit einer neuen Gliederung fortgeführt werden. Während in die EZAR die für den wissenschaftlichen und praktischen Gebrauch bearbeiteten und gekürzten Volltexte aufgenommen werden, werden die Leitsätze der Entscheidungen zuvor in der Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik ? ZAR ? veröffentlicht, die zehnmal jährlich erscheint.
 
Unter Rechtsprechung werden die Leitsätze wichtiger Entscheidungen aus den letzten Monate mit den Fundstellen in EZAR und ZAR wiedergegeben.