BVerwG 5 C 4.05 - U. v. 29.3.2006

Aufenthalt, Rechtmäßigkeit des - als Einbürgerungsvoraussetzung; Aufenthaltserlaubnis, Erlöschen infolge Ungültigkeit des Passes; Einbürgerung, erleichterte - von Kindern; Kinder, erleichterte Einbürgerung von -; Pass, Ablauf der Gültigkeit des - und Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis; Passlosigkeit, Auswirkungen auf Einbürgerungsanspruch; Rechtmäßigkeit des Aufenthalts ausländischer Eltern als Voraussetzung für erleichterte Einbürgerung ihrer Kinder; Rechtmäßigkeit, Unterbrechung der - des Aufenthalts wegen Passlosigkeit; Unterbrechung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts infolge Passlosigkeit.

Leitsatz:

Für eine Einbürgerung eines Kindes nach § 40b i.V.m. § 4 Abs. 3 StAG bleibt eine Unterbrechung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts eines Elternteils außer Betracht, wenn die Unterbrechung darauf beruht, dass der Elternteil zeitweise nicht im Besitz eines gültigen Passes war (§ 89 Abs. 3 AuslG 1990 analog).

Urteil des 5. Senats vom 29. März 2006 - BVerwG 5 C 4.05

Aufenthalt, Rechtmäßigkeit des - als Einbürgerungsvoraussetzung; Aufenthaltserlaubnis, Erlöschen infolge Ungültigkeit des Passes; Einbürgerung, erleichterte - von Kindern; Kinder, erleichterte Einbürgerung von -; Pass, Ablauf der Gültigkeit des - und Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis; Passlosigkeit, Auswirkungen auf Einbürgerungsanspruch; Rechtmäßigkeit des Aufenthalts ausländischer Eltern als Voraussetzung für erleichterte Einbürgerung ihrer Kinder; Rechtmäßigkeit, Unterbrechung der - des Aufenthalts wegen Passlosigkeit; Unterbrechung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts infolge Passlosigkeit.

Leitsatz:

Für eine Einbürgerung eines Kindes nach § 40b i.V.m. § 4 Abs. 3 StAG bleibt eine Unterbrechung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts eines Elternteils außer Betracht, wenn die Unterbrechung darauf beruht, dass der Elternteil zeitweise nicht im Besitz eines gültigen Passes war (§ 89 Abs. 3 AuslG 1990 analog).

Urteil des 5. Senats vom 29. März 2006 - BVerwG 5 C 4.05