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Gesetzesmaterialien zum Ausländerrecht in Deutschland

Unterkategorien

Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
- Einladung zur öffentlichen Anhörung am 24.06.2019 mit Gutachten und Stellungnahmen der Sachverständigen
- 1. Durchgang:  BR-PlPr 977, 17.05.2019
- 1. Beratung:  BT-PlPr 19/101, 16.05.2019
- Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
 
Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz
- Zweite und dritte Lesung im Bundestag am 07.06.2019, Liveübertragung 13:40 Uhr
- Entwurf (BReg) eines Gesetzes zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern - Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz
 
Entfristung des Integrationsgesetzes
- Zweite und dritte Lesung am 07.06.2019. Liveübertragung ab 09:00 Uhr
- Livestream: Anhörung und Beratung Innenausschuss (13.05.2019)
- Stellungnahme BRat zum Entwurf eines Gesetzes zur Entfristung des Integrationsgesetzes (30.04.2019)
- Entwurf (BReg) eines Gesetzes zur Entfristung des Integrationsgesetzes (25.03.2019)
 
Durchsetzung der Ausreisepflicht
- Empfehlungen von Ausschüssen des Bundesrats zu seiner Sitzung am 28.06.2019
- Zweite und dritte Lesung am 07.06.2019. Liveübertragung ab 09:00 Uhr
- Änderungsantrag CDU/CSU zum Entwurf Durchsetzung der AusreisepflichtG
- Entwurf (BReg) eines Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht (10.05.2019)
- Referenten-Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht (Geordnete-Rückkehr-Gesetz) [Stand: 11.04.2019]
 
AsylG
- Entwurf (AfD) eines Gesetzes zur Änderung des AsylG
 
AsylbewerberleistungsG
- Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für ein Drittes Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
 
Beschleunigung, Vereinfachung und Vereinheitlichung von Asylklageverfahren
- Referentenentwurf (BMI) für ein Gesetz zur Beschleunigung, Vereinfachung und Vereinheitlichung von Asylklageverfahren
 
2. DatenaustauschverbesserungsG
- Zweite und dritte Lesung am 07.06.2019. Liveübertragung ab 09:00 Uhr
- Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines 2. DAVG (15.03.2019)
- Entwurf (BReg) eines Zweiten Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustauschses zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (2. DAVG)
- Erläuterungen BMI zum Entwurf eines 2. DAVG
 
FachkräfteeinwanderungsG                      
- Zweite und dritte Lesung am 07.06.2019. Liveübertragung um 11:20 Uhr
- Änderungsantrag der CDU/CSU und SPD zum FachkräfteeinwanderungsG-E
- Eckpunktepapier Bundesregierung
- Referentenentwurf
- Kabinettsfassung
- Drucksache BRat
- Entwurf (SPD) eines Gesetzes zur Neuordnung der Einwanderung qualifizierter Fachkräfte
- Entwurf (GRÜNE) eines Gesetzes zur Einführung eines Einwanderungsgesetzes
 
"Ausbildungsduldung"
Gesetzentwurf über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung
- Änderungsantrag CDU/CSU und SPD zum Entwurf AusbildungsduldungsG
 
 BeschäftigungsVO
Referentenentwurf Änderung der BeschäftigungsVO
 
Sichere Herkunftsstaaten
- Entwurf (BReg) eines Gesetzes zur Einstufung Georgiens, der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunfstsstaaten
- Entwurf (FDP) eines Gesetzes zur Änderung des Asylgesetzes - Einstufung der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreich Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten
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Historie der Änderungen des AufenthG

In diesem Dokument werden alle Änderungsgesetze des Aufenthaltsgesetzes mit ihrer jeweiligen Entstehungsgeschichte (Drucksachen, Beratungen, Anhörungen, Gutachten, Verkündung) wiedergegeben, chronologisch rückwärts (jüngste Änderungen zuerst).

Die Materialien zu den letzten beiden Gesetzesänderungen stehen nur für Mitglieder zur Verfügung, frühere Materialien sowie sämtliche Gesetze sind für alle zugänglich!

 

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Historie der Änderungen des AsylG

In diesem Dokument werden (nach und nach) alle Änderungsgesetze des Asylgesetzes mit ihrer jeweiligen Entstehungsgeschichte (Drucksachen, Beratungen, Anhörungen, Gutachten, Verkündung) wiedergegeben, chronologisch rückwärts (jüngste Änderungen zuerst).

Die Materialien zu den letzten beiden Gesetzesänderungen stehen nur für Mitglieder zur Verfügung, frühere Materialien sowie sämtliche Gesetze sind für alle zugänglich!

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46. ÄnderungsG zum AufenthG

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