Sonstiges

Deutscher Bundestag Drucksache 18/782 vom 12.03.2014

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dağdelen,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
– Drucksache 18/662 –
Abschiebungen im Jahr 2013

BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN
RAT
Dritter Halbjahresbericht über das Funktionieren des Schengen-Raums
1. November 2012 - 30. April 2013

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND
DEN RAT
Vierter Jahresbericht über Einwanderung und Asyl (2012)

Brüssel, 17. Juni 2013
Kommissionsbericht fordert zukunftsorientierte Migrationsmaßnahmen

Wie gehen die EU und ihre Mitgliedstaaten die mit der Migration verbundenen
Herausforderungen und Chancen an? In einem heute veröffentlichten Kommissionsbericht
werden die Entwicklungen im Bereich Einwanderung und Asyl im Jahr 2012 und zu Beginn
des Jahres 2013 analysiert.

Deutscher Bundestag Drucksache 17/12476 vom 19. 02. 2013

Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 7. September 2012 übermittelt.

Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dag˘delen, Annette Groth,
Andrej Hunko, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
– Drucksache 17/10399 –
Lange Wartezeiten und Ungleichbehandlung im Visumverfahren
(Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage
auf Bundestagsdrucksache 17/10022)

Deutscher Bundestag Drucksache 17/12457 vom 21. 02. 2013

Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 21. Februar 2013
übermittelt.

Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dag˘delen,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
– Drucksache 17/12105 –

Zahlen in der Bundesrepublik Deutschland lebender Flüchtlinge zum Stand
31. Dezember 2012

Deutscher Bundestag Drucksache 17/12442, 17. Wahlperiode 22. 02. 2013

Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dag˘delen,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
– Drucksache 17/12148 –
Abschiebungen im Jahr 2012

Drucksache 17/11641 vom 27. 11. 2012

Antwort der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dietmar Nietan, Uta Zapf,
Josip Juratovic,weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
– Drucksache 17/11437 –

Die EU-Beitrittsperspektive für die Staaten des Westlichen Balkans

Deutscher Bundestag Drucksache 17/11016
17. Wahlperiode 17. 10. 2012

Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrej Hunko, Jan van Aken,
Thomas Nord, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE.
– Drucksache 17/00000 –

Einreiseverweigerung in Schengen-Staaten im sogenannten
Konsultationsverfahren unter Geheimhaltung von Gründen

Deutscher Bundestag Drucksache 17/11015
17. Wahlperiode 17. 10. 2012

Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke,
Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
– Drucksache 17/10895 –

Kontrollen durch die Bundespolizei an Binnengrenzen der Europäischen Union

Deutscher Bundestag Drucksache 17/11581
17. Wahlperiode 22. 11. 2012

Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dag˘delen, Frank
Tempel und der Fraktion DIE LINKE.
– Drucksache 17/11070 –

Themen und Ergebnisse der Ausländerreferentenbesprechungen im Herbst 2012
und früher

EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland

Kooperationsverträge der Europäischen Agentur für die operative
Zusammenarbeit an den Außengrenzen und die Bindungswirkung der
Europäischen Menschenrechtskonvention bei Einsätzen und Kooperationen

Arbeit des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen

„Ethnic Profiling“ durch Angehörige der Bundespolizei im Zusammenhang
mit verdachtsunabhängigen Kontrollen