Altausweisung

  • Abschiebungsandrohung bei Altausweisung

    Der 3. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (Az.: 3 B 1575/23) hat zu den Auswirkungen einer Altausweisung entschieden. Ein Drittausländer erwarb nach bestandskräftiger Ausweisung infolge einer Eheschließung mit einer EU-Bürgerin den Status eines Familienangehörigen. Nach seiner Wiedereinreise stellte sich die Frage, ob er auf ein Befristungsverfahren hinsichtlich des aus der Ausweisung resultierenden Einreise- und Aufenthaltsverbots im Heimatland verwiesen werden kann, und ob eine Abschiebungsandrohung auf Grundlage des Aufenthaltsgesetzes ergehen durfte.