Berlin, Einbürgerung, Staatsangehörigkeit, deutscher Pass, Günter Piening, Integration

Berliner Einbürgerungszahlen auf Rekordhoch

Die Zahl der Einbürgerungen in Berlin ist im Jahr 2006 auf eine neue Rekordmarke von 8.168 gestiegen – das sind 15 % mehr als 2005. Berlins Integrationsbeauftragter Günter Piening zeigte sich darüber hoch zufrieden. "Die Neuausrichtung unserer Einbürgerungspolitik hat überzeugt. Berlin hat sich zum Vorbild der bundesdeutschen Einbürgerungspolitik entwickelt." Weiterlesen ...

Nahezu alle in Deutschland erscheinenden türkischen Zeitungen informieren heute über die Teilnahme Bundesinnenminister Schäubles an einer Veranstaltung der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) in Köln. An der Veranstaltung, die unter der Überschrift „Integration – Chance für Deutschland“ stand, war auch Michel Friedmann anwesend, über dessen Teilnahme sich besonders der Herausgeber der SABAH, Ali Gülen, gefreut hat. Die MILLIYET berichtet auf ihrer Titelseite über die Veranstaltung und macht mit ihrem Titel: „Suchen sie sich ihre Ehepartner in Deutschland“ auf Aussagen Schäubles aufmerksam, der die türkischstämmigen Bürger in Deutschland damit aufgefordert habe, sich in Deutschland nach Ehepartnern umzusehen, statt Partner aus der Türkei zu „importieren“, wie die Zeitung meint. Weiterlesen ...

Der Bundestag berät heute in erster Lesung einen Gesetzentwurf, der die Anfechtung von missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennungen ermöglicht. Staatliche Behörden erhalten künftig die Befugnis, Vaterschaftsanerkennungen dann anzufechten, wenn der Anerkennung weder eine sozial-familiäre Beziehung noch eine leibliche Vaterschaft zugrunde liegt. „Vaterschaften sollen um der Kinder Willen anerkannt werden, nicht allein wegen der Papiere. Daher sieht das Gesetz ein Anfechtungsrecht des Staates vor, wenn eine Vaterschaftsanerkennung ausschließlich auf Vorteile im Staatsangehörigkeits- und Ausländerrecht zielt.

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Die liberale MILLIYET fragt sich heute, ob die deutschen Behörden, genauso „nachlässig“ im Fall des früheren Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz gehandelt hätten, wenn er die deutsche Staatsangehörigkeit besessen hätte. Damit sieht sich die Zeitung in Einklang mit den Aussagen des Vizepräsidenten der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD), Seref Erkayhan, der die damalige rot-grüne Bundesregierung beschuldigte, die Sache „unter den Teppich gekehrt“ zu haben. Dieser „sensationelle Vorfall“ sei ein erneuter Beweis dafür, dass die Deutschland-Türken weiterhin nicht als Teil dieser Gesellschaft wahrgenommen werden, so Erkayhan. Die SABAH fragt unterdessen, ob die Angelegenheit Bundesaußenminister Steinmeier um seinen Posten bringen wird. Dabei macht sie auf die Stimmung in den deutschen Medien aufmerksam, die sich nahezu einig seien, dass Steinmeier Informationen vorenthalte und sich in einer „grauen Zone“ bewege.  Weiterlesen ...