Die Nautilus-Operation der europäischen Grenzschutzagentur Frontex ist gescheitert. Dies erklärte Ilkka Laitinen, geschäftsführender Direktor von Frontex, am 20. September in Brüssel. Weiterlesen ...

Albanien
Albanien hat am 12. Juni 2006 ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens (SAA) mit der EU unterzeichnet, dessen Ratifizierung durch die Mitgliedstaaten kurz vor dem Abschluss steht. Das bereits in Kraft getretene Interimsabkommen über Handelsfragen wird reibungslos umgesetzt. 
Politische Kriterien

Albanien hat weitere Fortschritte bei der Konsolidierung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit erzielt. So wurden auf der Grundlage eines parteienübergreifenden Konsenses wichtige Reformen in den Bereichen Wahlen und Justiz vorangetrieben,  und auch die Anstrengungen zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit wurden intensiviert.  Albanien setzt sich weiterhin konstruktiv für die Aufrechterhaltung der regionalen Stabilität und den Aufbau guter Beziehungen mit anderen Westbalkan- und EU-Nachbarländern ein.

Allerdings müssen die Kultur des Dialogs zwischen den politischen Parteien sowie die Unabhängigkeit der staatlichen Institutionen weiter gefestigt werden, um die Leistungsfähigkeit des politischen Systems zu gewährleisten.  Die Korruption wird zwar in der Öffentlichkeit stärker als Problem wahrgenommen, hat jedoch weiterhin ein besorgniserregendes Ausmaß. Das gilt auch für das organisierte Verbrechen. Besondere Aufmerksamkeit muss der weiteren Umsetzung der Justizreform gewidmet werden. Weiterlesen ...

Kroatien
Die EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien begannen am 3. Oktober 2005 und kommen gut voran. Von den 35 Verhandlungskapiteln wurden inzwischen 21 geöffnet. Davon wurden vier bereits vorläufig geschlossen.

Aufgrund der insgesamt guten Fortschritte Kroatiens eröffnete die Kommission Anfang 2008 die Aussicht auf die Vorlage eines vorläufigen Zeitplans, der den technischen Abschluss der Verhandlungen noch im Jahr 2009 vorsieht, vorausgesetzt, dass Kroatien die notwendigen Bedingungen erfüllt. Ein solcher vorläufiger Zeitplan wird nun im diesjährigen Strategiepapier vorgestellt.

Politische Kriterien
Kroatien erfüllt nach wie vor die politischen Kriterien von Kopenhagen. Neue Gesetze, Strategien und Aktionspläne zur Reform von Verwaltung und Justiz und zur Bekämpfung von Korruption wurden verabschiedet. Die für die Korruptionsbekämpfung zuständige Behörde USKOK hat ihre Arbeit weiter intensiviert. Kroatien hat eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Probleme im Zusammenhang mit Minderheiten, einschließlich Fragen der Flüchtlingsrückkehr, zu lösen. Das Land hat sich weiterhin aktiv an der regionalen Zusammenarbeit beteiligt.  Weiterlesen ...

Die Kommission hat am 5.11.2008 ihr jährliches Strategiepapier zur Erweiterungspolitik der EU verabschiedet. Darin wird hervorgehoben, welche Rolle die Erweiterungspolitik der EU im Zusammenhang mit ihrem strategischen Interesse an Stabilität, Sicherheit und Konfliktverhütung spielt. Darüber hinaus gibt die Kommission einen Überblick über die Fortschritte, die die westlichen Balkanländer und die Türkei im letzten Jahr erzielt haben, und nennt die noch zu bewältigenden Herausforderungen. Die westlichen Balkanländer können auf dem Weg zum EU-Beitritt schneller vorankommen, wenn sie den Bedingungen gerecht werden. Es müsste möglich sein, die Endphase der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien bis Ende 2009 zu erreichen, sofern das Land alle notwendigen Voraussetzungen erfüllt. Das Tempo der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wird auch künftig auf das Reformtempo im Land abgestimmt. Weiterlesen ...