Die Zahl der Einbürgerungen in Deutschland ist erstmals seit 2000 wieder gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes wurden im Verlauf des Jahres 2006 124.832 Ausländer eingebürgert. Damit stieg die Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 6,5 %.
Bundespräsident Horst Köhler hat das geänderte Zuwanderungsgesetz unterschrieben. Die Prüfung habe „keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken ergeben“, die eine Ausfertigung des Gesetzes verhindert hätten, sagte der Sprecher des Präsidialamts, Martin Kothé, am Dienstag in Berlin. Das von Bundestag und Bundesrat vor der Sommerpause verabschiedete Gesetz war bei der Opposition, in den Ländern und bei Migrantenorganisationen auf heftige Kritik gestoßen. Weiterlesen ...
Die deutsche Regierung hat am 12. Juli einen nationalen Integrationsplan veröffentlicht, der 400 Maßnahmen zur Verbesserung der fünfzehn Millionen Personen ausländischer Herkunft umfasst. 750 Millionen Euros werden jedes Jahr ausgegeben werden, um insbesondere das Erlernen der deutschen Sprache zu erlauben: die seit 2005 vorhergehenden Integrationskurse werden von 600 auf 900 Stunden steigen und Analphabeten und Jugendliche über ein besonderes Angebot verfügen. Darüber hinaus wird ein Netzwerk von "Bildungspaten", die sich nach der Schule oder während der Ausbildung um Migrantenkinder kümmern werden, begründet werden. Ein Programm namens "zweite Chance" soll es ebenfalls erlauben, Schulabbrecher wiedereinzugliedern: die Regierung wird mit den Industrie- und Handelskammer eine Initiative lancieren, um bis 2010 bis zu 10.000 neue Ausbildungsstellen für jugendliche Einwanderer zu erhalten. Die Gesamtheit dieser Maßnahmen wird im Herbst 2008 einer ersten Bilanz unterzogen werden
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat eine Auswertung der von den Härtefallkommissionen der Länder vorgelegten Tätigkeitsberichte 2006 (Stand 23. Mai 2007) veröffentlicht. Der in der Einleitung noch als fehlend gekennzeichnete Bericht der Hessischen Härtefallkommission liegt inzwischen ebenfalls vor. Weiterlesen ...
Unter der Überschrift "Dieses Recht wird einem Einwanderungsland nicht gerecht" macht die HÜRRIYET weiterhin ihre Europa-Seiten auf und berichtet über die anhaltende Kritik türkischstämmiger Politiker und der türkischstämmigen Bevölkerung gegen das erneuerte Zuwanderungsrecht. Als „Schritt zurück“ wertet die Bundestagsabgeordnete der SPD Lale Akgün das neue Recht im Vergleich zu dem des Jahres 2005. Steigende Einbürgerungszahlen seien ein Indiz für wachsende Integration in Einwanderungsgesellschaften. In Deutschland zeigten dagegen die fallenden Einbürgerungszahlen, wie es um die Integration stehe, so Akgün. Özcan Mutlu (Grüne), Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, betont, dass das neue Recht zeige, dass die Union und die SPD die gleiche Meinung über Zuwanderung besäßen.
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