Mit den Schlussanträge des Generalanwalts L. A. Geelhoed vom 12. September 2006 in der Rechtssache Tum und Dari C- 16/05 wurde umfassend zu den Auswirkungen der Standstillklausel des Art. 41 Abs. 1 des Zusatzprotokolls auf die Einreisevoraussetzungen für selbstständige türkische Staatsangehörige Stellung bezogen. Damit wird zur Lösung einer der wichtigsten Fragen des Assoziationsrechts beigetragen. Der Generalanwalt kam zu folgendem Ergebnis:

"Artikel 41 Absatz 1 des am 23. November 1970 in Brüssel unterzeichneten Zusatzprotokolls zum Assoziierungsabkommen untersagt es einem Mitgliedstaat nicht, von dem Tag an, an dem das Protokoll in diesem Mitgliedstaat in Kraft getreten ist, für einen türkischen Staatsangehörigen, der sich in diesem Mitgliedstaat zur Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit niederlassen will, neue Beschränkungen in Bezug auf die Bedingungen und das Verfahren für die Einreise in sein Hoheitsgebiet einzuführen. " Weiterlesen ...

Anti-Zwangsehen-Kampagne der HÜRRIYET für PR-Oscar nominiert

Höchst erfreut zeigt sich die HÜRRIYET heute über ihre Nominierung für den als Oscar der PR-Branche geltenden Golden World Award der International Public Relations Association (IPRA). Weiterlesen ...

Deutsches Schulsystem verantwortlich für die schlechten Ergebnisse türkischer Schüler

Erfreut zeigt sich die liberal-islamische TÜRKIYE über Aussagen der türkischen Wissenschaftlerin Yasemin Karakasoglu über türkische Eltern in Deutschland. Nach einer Umfrage des Zentrums für Türkeistudien strebten mehr als drei Viertel der türkischstämmigen Eltern für ihre Kinder das Abitur an. Unklarheiten gebe es dabei aber über die Organisationsform der Schulen, da das türkische Schulsystem keine Aufteilung der Schulformen kennt. Auch seien die meist schlecht gebildeten Eltern nicht in der Lage, ihre Kinder in Bildungsfragen genügend zu unterstützen, so Karakasoglu.