Hiermit sind - soweit ersichtlich - abschließend alle wesentlichen Entscheidungen von www.abschiebungshaft.de, die Klaus Melchior dort veröffentlichte, auf dieses Portal umgesetzt worden.
Die Kommentierung bezieht sich auf folgende Entscheidungen: Weiterlesen ...
Die Kommentierung zur Bedeutung der Anhörung im Freiheitsentziehungsverfahren nach § 5 und § 11 Abs. 2, letzter Halbsatz FEVG ist im Bereich Dolmetscherbeiordnung aktualisiert worden. Weiterlesen ...
Kommentierung zur Haftdauer und zu den Voraussetzungen der Sicherungshaft aktualisiert. Auf OLG Oldenburg, Beschluss vom 14.12.2009 - 13 W 32/09 - (Einsender RA Fahlbusch, Hannover) wird hingewiesen. Weiterlesen ...
Beschluss des LG Landshut vom 29.10.2009 (Az.: 62 T 2889/09) nebst vorangegangenem Beschluss des AG Erding vom 26.10.2009. Weiterlesen ...
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat mit Urteil vom 2. Dezember 2009 (5 C 24.08) eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim bestätigt, nach der ein türkischer Staatsangehöriger, der früher Funktionär der "Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs" (IGMG) gewesen und bis heute deren aktives Mitglied ist, ohne glaubhafte Abwendung von verfassungsfeindlichen Bestrebungen keinen Anspruch auf Einbürgerung als Deutscher hat. Weiterlesen ...
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