Berlin - Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg e. V. (TBB) bezog Ende vergangener Woche in der Diskussion um die Diskriminierung von und Gewalt gegen Frauen unter Muslimen in Deutschland Stellung, indem er einen Zehn-Punkte-Plan vorlegte, und versuchte, so aus türkischer Sicht Einfluss auf die Wahrnehmung der Probleme durch die Gesellschaft zu nehmen. Der TBB ist ein Dachverband von Organisatioen, die Berlinerinnen und Berliner sowie Brandenburgerinnen und Brandenburger türkischer Herkunft gegründet haben. Zur Zeit sind 21 Organisationen Mitglied im TBB .

Am 11. Januar 2005 hat die Europäische Kommission ein Grünbuch zur Arbeitsmigration veröffentlicht (KOM(2004) 811). Dieses Grünbuch soll eine gesamtgesellschaftliche und europaweite Diskussion zu Fragen weiterer Vereinheitlichungen des europäischen Zuwanderungsrechtes für Angehörige aus Drittstaaten auslösen. Auf der Grundlage der Diskussionsergebnisse wird die Kommission bis Ende 2005 einen Strategieentwurf erstellen, in dem Regelungen über eine EU-Greencard enthalten sein könnten und der den europäischen Rahmen für eine weitreichende Arbeitsimmigration vorbereiten soll.

Am 31.12.2004 hat die spanische Regierung unter Präsident José Luis Rodríguez Zapatero eine neue Regelung über die Legalisierung der illegalen Einwanderer in Spanien beschlossen. Danach erhalten Migranten, die bisher ohne Papiere illegal in Spanien leben, eine Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung, wenn sie bereits ein Jahr in Spanien leben und wenn sie einen Arbeitsvertrag über mindestens ein halbes Jahr nachweisen können. Nach dem spanischen Arbeits- und Sozialminister Jesús Caldera schafft diese Regelung eine Verbindung von Einwanderung und dem Arbeitsmarkt: "Wer arbeitet, hat das Recht, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten".