Brüssel, 25. Oktober 2011 – Die EU braucht ein moderneres und effizienteres System zur Bewältigung der Reiseströme an ihren Außengrenzen.

Der niederländische Verwaltungsgerichtshof Centrale Raad van Beroep (CRvB) hat in seinem Urteil vom 16. August 2011 (Nummer der nationalen Rechtsprechung LJN: BR4959) entschieden, dass die Auferlegung der Eingliederungspflicht für türkische Staatsangehörige sowie deren Angehörige, die auf Grund des niederländischen Eingliederungsgesetzes unter das Assoziierungsabkommen fallen, eine Verletzung des Assoziierungsrechts EU-Türkei darstellt. Damit kann von türkischen Staatsangehörigen aufgrund der Stillhalteklausel im Assoziierungsabkommen nicht die Beherrschung der niederländischen Sprache sowie Kenntnisse über Land und Leute verlangt werden. Weiterlesen ...

Das Visa-Informationssystem (VIS) ist am 11.10.2011 um 8 Uhr MEZ in der ersten Anwendungsregion Nordafrika in Betrieb gegangen. Dank biometrischer Merkmale (Fingerabdrücke und digitales Gesichtsbild), die die Identifizierung der Visuminhaber erleichtern und Identitätsdiebstahl verhindern helfen, werden Visaanträge künftig erheblich schneller bearbeitet. Weiterlesen ...

Die Generalanwältin Sharpston hat in ihren Schlussanträgen in den verbundenen Rechtssachen C-7/10 und C-9/10 (Kahveci und Inan) folgende Frage beantwortet: Führt die Einbürgerung im Aufnahmemitgliedstaat dazu, dass die Familienangehörigen ihre Rechte verlieren, die sie andernfalls aus Art. 7 ARB 1/80 ableiten könnten? Weiterlesen ...