Nachrichten Ausländerrecht: Europa + EU
Mit der Entscheidung Dereci (EuGH Dereci) hat der Europäische Gerichtshof seine Rechtsprechungslinie zu Ruiz Zambrano (EuGH Ruiz Zambrano) und McCarthy (EuGH McCarthy) weiter entwickelt. Mit dem Urteil dürfte ein vorläufiger Endpunkt unter die Spekulation, weitreichende Rechte auf Familiennachzug könnten aus dem Unionsbürgerstatus nach Art. 20 AEUV abgeleitet werden, gesetzt worden sein. Die Entscheidung Ruiz Zambrano beruht auf einer besonderen Ausnahmesituation und kann nicht herangezogen werden, um aus der Unionsbürgerschaft eines Ehegatten einen Anspruch auf Familienzusammenführung für den drittstaatsangehörigen anderen Ehegatten abzuleiten.
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Der EuGH hat mit Urteil vom 15. November 2011 in dem Verfahren Dereci u.a. (C-256/11) zu den Auswirkungen der Unionsbürgerschaft auf den Familiennachzug von Drittausländern eine weitere Grundsatzentscheidung getroffen. Er hat unter Fortführung seiner Rechtsprechung in den Rechtssachen Ruiz Zambrano und McCarthy konkretisiert, wann der Kernbereich der Unionsbürgerschaft nach Art. 20 AEUV es einem Mitgliedstaat verwehrt, einem Drittstaatsangehörigen den Aufenthalt zu Zwecke der Führung einer familiären Lebensgemeinschaft mit einem Unionsbürger zu versagen.
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Brüssel, 25. Oktober 2011 – Die EU braucht ein moderneres und effizienteres System zur Bewältigung der Reiseströme an ihren Außengrenzen.
Vorschlag der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 562/2006 zwecks Festlegung einer gemeinsamen Regelung für die vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen unter außergewöhnlichen Umständen (KOM(2011) 560 endg.)
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Das Visa-Informationssystem (VIS) ist am 11.10.2011 um 8 Uhr MEZ in der ersten Anwendungsregion Nordafrika in Betrieb gegangen. Dank biometrischer Merkmale (Fingerabdrücke und digitales Gesichtsbild), die die Identifizierung der Visuminhaber erleichtern und Identitätsdiebstahl verhindern helfen, werden Visaanträge künftig erheblich schneller bearbeitet.
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