VG Berlin zur Befristung von Wiedereinreisesperren
Das VG Berlin - VG 21 K 501.10 - beschäftigte sich im Urteil vom 23.02.2011 mit der Frage der nachträglichen Befristung der Wirkung aufgrund einer 2005 erfolgten Abschiebung. Weiterlesen ...
Gerichtliche Urteile zum Thema Ausländerrecht
Nachrichten Rechtsprechung
BGH: Erneut und weiterführend zur Rechtswidrigkeit der Haft bei mangelnder Beteiligung der Staatsanwaltschaft
In der Vergangeheit führte der BGH verschiedentlich zur Verfahrensbeteiligungen nach § 72 Abs. 4 AufenthG aus. Zuletzt in seinem Beschluss vom 21.01.2011-V ZB 323/10 -. Weiterlesen ...
VG Düsseldorf: Zur Berechnung der Dauer des Kurzaufenthaltsrechts eines visumsfreien Drittstaatsangehörigen
Der Beschluss des VG Düsseldorf vom 24.01.2011 - 27 L 1633/10 - bestätigt unsere Auffassung, dass schengenrechtliche Aufenthalte entsprechend §§ 187 Abs. 1, 188 Abs. 2 Alt. 1 BGB ohne Berücksichtigung des Tages der Einreise zu berechnen sind. Weiterlesen ...
VG Berlin: Zur Ablehnung eines Besuchsvisums wegen mangelnder Rückkehrbereitschaft
VG Berlin (Urteil vom 14.12.2010 - 3 K 301.09 V -) zu den Prüfungsvoraussetzungen und Ablehnungsmöglichkeiten der Konsulate bei Visaanträgen zu Besuchszwecken. Weiterlesen ...
VG Weimar zur Anwendbarkeit der Rückführungsrichtlinie im Verhältnis zu DublinII
Mit Beschluss vom 26.01.2011 - 7 E 20005/11 We - gab VG Weimar mit Bezug auf die RL 2008/115/EG (Rückführungsrichtlinie) dem Antrag im Eilrechtsschutzverfahren statt. Weiterlesen ...
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