Nachdem am 16. März 2006 Versuche der Berliner Ausländerbehörde Flüchtlinge in den Kosovo abzuschieben gescheitert waren, sollten die Betroffenen erneut am heutigen Tag über Düsseldorf nach Pristina abgeschoben werden.
LONDON - Der Bericht am 19. April 2006 vom UN-Flüchtlingskommissar António Guterres veröffentlichte Bericht analysiert die Dynamik von Flucht und Vertreibung seit der Jahrtausendwende. Mit 9,2 Millionen Flüchtlingen weltweit wird die niedrigste Zahl seit 25 Jahren registriert. Dies darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass das internationale System zur Bewältigung von Flucht und Vertreibung an einem kritischen Punkt angelangt ist. Es stellen sich neue Herausforderungen in einer zunehmend globalisierten Welt. Weiterlesen ...
Das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommerns (externer Link) will vorläufig keine Asylbewerber mehr nach Togo abschieben. Es werde so lange keine neuen Abschiebungen mehr geben, bis ein neuer Lagebericht vom Auswärtigen Amt (externer Link) erarbeitet sei, erklärte ein Sprecher des Schweriner Innenministeriums. Wie lange dies dauern werde, sei im Moment nicht zu beantworten.
EU-Kommission mit Maßnahmen zur Lösung von Migrationsproblemen aufgrund der Ereignisse in Ceuta und Melilla sowie die Situation in Lampedusa und Malta (Bootsflüchtlinge)
Die Kommission verabschiedete im Dezember 2005 eine Mitteilung mit vorrangigen Maßnahmen für eine bessere Migrationssteuerung und knüpft damit an das informelle Treffen der EU-Staats- bzw. Regierungschefs vom 27. Oktober 2005 in Hampton Court an. Bei diesem Treffen forderten die Staats- bzw. Regierungschefs neue Anstrengungen zur Steuerung der Migrationsströme und beauftragten die Kommission, eine Reihe unverzüglicher, praxisbezogener Maßnahmen auszuarbeiten, die in partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern durchzuführen sind. Die migrationsbezogenen Initiativen, die die Kommission in der Mitteilung vorschlägt, werden in dem bestehenden Rahmen der Kommissionsarbeit in den Bereichen Entwicklung, Außenbeziehungen, insbesondere Europäische Nachbarschaftspolitik, sowie Freiheit, Sicherheit und Recht durchgeführt.
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